Zukunft des Sandsteinmuseums

Nach dem Besuch des Sandsteinmuseums durch den Ausschuss, teilt BM Gromöller mit, wie es zu dem Antrag im März diesen Jahres gekommen ist. Die Gemeinde Havixbeck habe zunehmend Probleme, den Haushalt auszugleichen. Es sei die politische Aufgabe von allen Ratsmitglieder und ihm, den Haushalt zu konsolidieren. Hier gelte es im Besonderen, nach Einsparmöglichkeiten zu schauen.

In diesem Zuge bat er den Kreis Coesfeld um wohlwollende Unterstützung.

BM Gromöller teilt weiterhin mit, dass das Museum zeitgemäß ausgestattet werden solle, es gilt einen neuen Anreiz mit funktionalen Aspekten zu erreichen. Das Konzept für die Regionale sei jahrelang ausgearbeitet worden. Im September 2014 gab es allerdings durch die Ratsmitglieder einen Stopp, da der Entwurf für die Regionale über den bisherigen Kostenvoreinschätzungen lag. Zu diesem Zeitpunkt wurde ein Beirat aus Politik, Verwaltung, Förderverein und interessierten Bürgern gebildet.

Frau Schäfer fragt nach, wie die Möglichkeit einer Zusammenarbeit z.B. mit der Burg Hülshoff gesehen wird.

BM Gromöller antwortet daraufhin, dass er offen für die interkommunale Zusammenarbeit mit anderen sei. Es könne z.B. über gemeinsame Werbung oder über den Austausch von Personal bei Engpässen nachgedacht werden. Die Stiftung der Burg Hülshoff habe zum Beispiel den Anstoß für die aktuelle Ausstellung gegeben. Eine Vernetzung der beiden Institutionen sei wünschenswert.

Ktabg. Dr. Biehle bedankt sich zunächst für die Einladung und für die Führung durch das Sandsteinmuseum durch Herrn Dr. Eichler. Stellt aber gleichzeitig die Frage, ob es ein 1,2 Mio. Projekt sein muss und ob es nicht ggf. Alternativen zum Regionale Projekt gebe und wie die Anwohner auf diesen Antrag reagieren.

BM Gromöller antwortet daraufhin, dass es einen Antrag von den Anwohnern gebe, das Projekt zu stoppen. Er habe bewusst keine Zahl in den Raum stellen wollen. Man könne gerne über eine andere Größenordnung sprechen, die man sich leisten kann, aber mit gewissen Funktionalitäten, denn sonst stehe man dauerhaft vor den gleichen Problemen. Ohne eine Förderung sieht BM Gromöller allerdings keine Möglichkeit das Projekt umzusetzen. Dies setze nun ein positives Votum des Ausschusses voraus.

Ktag. Lütkecosmann fragt nach, bis wann die letzten Anträge zur Regionale möglich seien und ob BM Gromöller eine realistische Chance darin sehe, dass das Projekt noch umgesetzt werden könne.

BM Gromöller antwortet darauf, dass die Stufen B und A sehr zeitnah erfasst werden können. Bis zum 30.11.2016 sind noch Städtebauförderanträge bei der Bezirksregierung möglich. Es liege ein Konzept vor, ebenso sei der Wille da, die Kosten zu reduzieren.

Ktag. Dr. Gochermann macht noch einmal deutlich, dass das Baumberge-Gebiet ein Teil der Heimat sei und diese gelte es nachhaltig zu unterstützen. Gleichzeitig hinterfragte Ktag. Dr. Gochermann allerdings kritisch, wo das Gesamtkonzept sei und was zwischen der Phase C und B passiert sei.

BM Gromöller antwortet darauf, dass die Projektskizze doch vorläge.

Auf die Frage des Ktag. Dr. Gochermann, wer dies umsetze, antwortet BM Gromöller, dass sowohl Dr. Eichler als auch der Förderverein konzeptionell mitdenken und die Zielgruppe deutlich herausgearbeitet sei.

Landrat Dr. Schulze Pellengahr räumt ein, dass alle gerne eine detaillierte Projektskizze vorliegen hätten, dies sei aber gar nicht leistbar, sondern entwickele sich im Lauf der Zeit. Es ginge zunächst darum, ob der Kreis dies überhaupt tragen würde. Aus Sicht des Kreises würde der Zuschuss erhöht, sei aber gleichzeitig nach oben begrenzt. Die Gemeinde Havixbeck müsse es umsetzen, der Kreis möchte allerdings den Qualitätsstandard der Regionale gesichert sehen. Dies seien die Bedingungen für den erhöhten Zuschuss. Es sei durchaus ein enges Zeitfenster, erhöhe aber möglicherweise den Druck für alle Beteiligten, einen Kompromiss zu finden, der von vielen getragen würde.

Vorsitzender Merschhemke dankt dem Landrat für seine Worte.

Ktag. Terwort teilt mit, dass er alles dafür tun werde, dass das Museum erhalten bliebe. Allerdings sehe er bei dem aktuellen Zahlenwerk keine Einsparungen gegenüber dem jetzigen Stand. Es sei aus seiner Sicht abenteuerlich vom BM Gromöller, ohne Rückendeckung vom Rat an den Kreis heranzutreten.

BM Gromöller antwortet, dass es sehr wohl ein Ratsvotum mit großer Mehrheit gegeben habe, die Trägerschaft durch den Kreis zu erlangen. Man stünde vor einer vollkommen neuen Situation auf Grund der nichtdeckungsfähigen Mittel. Allerdings habe man durch den Kreis eine völlig neue Denksituation erhalten, auf die man sofort mit einer Sitzungsvorlage für den Wirtschaftsausschuss reagiert hätte. Wenn die Gemeinde Havixbeck nun einen positiven Beschluss erhielt, müsste man wieder Gelder in die Hand nehmen und hätte gewisse Anlaufkosten.

Frau Rawe erklärt daraufhin, dass Sie die Kollegen vor Ort gefragt habe und die Aufwendungen einfach zu hoch seien. Es müsse eine Lösung geben, die von allen getragen würde. Die Gemeinde müsse es leben.

BM Gromöller erläutert noch einmal, dass ohne die Hilfe des Kreises das Projekt nicht leistbar sei. Man habe im Rat die Bereitschaft signalisiert mit möglichst geringen Mitteln ans Ziel zu kommen. Es sei eben eine große Chance im Rahmen der Regionale, dass Projekt zu realisieren.

Frau Rawe fragt noch einmal nach, ob es auch kleinere Lösungen gäbe.

Landrat Dr. Schulze Pellengahr teilt mit, dass es durchaus auch kleinere Lösungen gäbe, allerdings muss sich das Sandsteinmuseum weiterhin als Regionale-Projekt qualifizieren. Frau Schneider von der Regionale habe auch eine kleinere Lösung in Aussicht gestellt.

Ktag. Dr. Wenning schlägt vor, den Punkt 2.1. des Beschlussvorschlages ggf. etwas allgemeiner zu formulieren, da sich der Vorschlag bisher auf das große Konzept bezog.

Ktag. Wobbe kommt noch einmal auf die Frage nach den Einnahmen zu sprechen. Er glaube nicht, dass die Akzeptanz durch das Einführen von Eintrittsgeldern geschmälert würde. Er unterstütze grundsätzlich die Steigerung der Funktionalität des Museums, allerdings seien ihm die Zahlen zu vage.

BM Gromöller stellt klar, dass man nun mit dem Vorhandenen planen könne und die einzelnen Fragen, z.B. auch die des Denkmalschutzes, abarbeiten könne.

Frau Schäfer unterstreicht noch einmal die Besonderheit des Sandsteinmuseums für die Region. Allerdings solle man die Folgekosten nicht außer Betracht lassen und sorgfältig die Zahlen prüfen.

Landrat Dr. Schulze Pellengahr stellt klar, dass der Kreis zunächst die aktuellen Zahlen zu Grunde gelegt habe, dies aber sicherlich in der Verantwortung der Gemeinde Havixbeck liege. Die Forderung des Kreises bestünde klar darin, dass nur ein Regionale-Projekt gefördert würde. Man generiere lediglich den Zuschuss, über den Rahmen und das Volumen des Projektes müsse die Gemeinde Havixbeck selbst entscheiden.

Ktag. Lütkecosmann äußert sich noch einmal kritisch zum Konzept. Der Antrag der Gemeinde Havixbeck an den Kreis sei von 2016, das Konzept allerdings von 2013. Es habe sich seiner Meinung nach nichts geändert. Offensichtlich gäbe es nicht nur ein finanzielles Problem, sondern auch ein konzeptionelles Problem.

BM Gromöller verweist noch einmal auf den politischen Stopp im September 2014. Es gäbe durchaus unterschiedliche Standpunkte. Allerdings habe sich erst relativ zeitnah vor der Sitzung dieser neue Lösungsansatz entwickelt und man habe dann direkt gehandelt.

Ktag. Dr. Biehle schildert die Eindrücke der SPD-Fraktion. Es sei deutlich geworden, wie viel Unmut in Havixbeck herrsche. Er hielt den Vorschlag von Ktag. Dr. Wenning für sinnvoll, da dies gleichzeitig ein Signal an die Gemeinde sei.

Vorsitzender Merschhemke formuliert daraufhin den Beschlussvorschlag neu. Dieser geänderte Vorschlag wurde einstimmig beschlossen.