Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss:

 

Dem Kreisausschuss wird empfohlen, dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag zu machen.

 

Für die Begleit-AG werden folgende Personen benannt:

 

Festlegung Mitglied                     Stellvertreter

CDU                                                CDU

Herr Klaus                                       werden

Herr Lütkecosmann                          noch

Herr Merschhemke                          benannt

Herr Schnittker

Herr Wobbe

SPD                                                 SPD

Frau Hülk                                         Herr Dr. Biehle

Frau Köstler-Mathes                        Herr Waldmann 

Frau Kurilla                                      Herr Jahn 

B90/Grüne                                       B90/Grüne

Frau Raack                                      Frau Rawe

FDP                                                  FDP

Frau Schäfer                                    Herr Wohlgemuth

UWG                                                UWG

Herr Kaltegärtner                             wird noch genannt 

FAMILIE/ DIE LINKE                       FAMILIE/DIE LINKE

Frau Crämer-Gembalczyk               Herr Wewers

 

 


FBL Schütt skizziert kurz die Situation und bittet die einzelnen Fraktionen um Bekanntgabe der von ihnen vorgeschlagenen Personen.

 

Ktabg. Crämer-Gembalczyk teilt mit, ihre Fraktion empfinde die Festlegung als Mitglied mit nur beratender Stimme als Einschränkung, daher könne aus ihrer Sicht eine Zustimmung nicht erfolgen.

Vors. Merschhemke  führt dazu aus, dass die Verteilung der Sitze in  der Arbeitsgruppe entsprechend der Besetzung der bereits bestehenden Unterausschüsse (nach Hare-Niemeyer) erfolge. FBL Schütt ergänzt, dass dies –wie in allen Unterausschüssen- gelebte Praxis sei.

Letztlich gehe es in der Hauptsache um die fachliche Auseinandersetzung in einem vorbereitenden Arbeitskreis. Ktabg. Dr. Wenning macht zusätzlich auf die identische Besetzung der Arbeitsgruppe Klimaschutzaktivitäten aufmerksam. 

 

Sodann lässt Vors. Merschhemke über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               ja