Kreisausschuss 16.12.2020

Zeit: 16:41-20:58 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:41
1	Beantwortung der Fragen von Einwohnern
2	Bestellung von Schriftführern für die Sitzung des Kreisausschusses			SV-10-0050		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 457 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
3	Ernennung der Mitglieder und stellv. Mitglieder des Kreisausschusses zu Ehrenbeamten des Kreises Coesfeld und Abnahme des Diensteides			SV-10-0032		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 494 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Wahl der Stellvertreter/innen des Vorsitzenden des Kreisausschusses			SV-10-0034		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 391 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
5	Erweiterung des Kreishauses I; hier: Durchführung eines Architektenwettbewerbs			SV-10-0069		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 406 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:06
1	Personalauswahlverfahren für die Stelle der Leitung der Abteilung 53 - Gesundheitsamt
2	Personalangelegenheit - Entscheidung über einen Antrag auf Hinausschieben des Ruhestandseintritts
3	Personalangelegenheiten: Unterstützung für das Gesundheitsamt
4	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Coesfeld und der Stadt Olfen zum Erwerb und Betrieb der Wasserkraftanlage Füchtelner Mühle, Olfen
5	Abstimmungsvereinbarung für den Kreis Coesfeld (NW051) nach § 22 VerpackG zwischen dem Kreis Coesfeld, den Städten und Gemeinden des Kreises Coesfeld und der Zentek GmbH & Co. KG, Köln, als gemeinsamen Vertreter der Dualen Systeme
6	Erwerb eines Grundstücks in Nottuln für den Neubau der Rettungswache
7	Änderung des Gesellschaftsvertrages der wfc und Entsendung der Vertreter der Städte und Gemeinden in den Aufsichtsrat der wfc
8	Kostenschätzung für die Errichtung und den Betrieb des Impfzentrums
9	Mitteilungen des Landrats
10	Anfragen der Ausschussmitglieder
11	Presseveröffentlichungen
Öffentlicher Teil: Beginn 16:41
6	Einrichtung eines Impfzentrums im Kreis Coesfeld			SV-10-0070		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 511 KB Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Aktuelles Vorgehen und Aufbau des Corona-Impfzentrums im Kreis Coesfeld 170 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
7	Berufung je eines Vertreters der katholischen und evangelischen Kirche in den Ausschuss für Bildung, Schule und Integration			SV-10-0044		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 478 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
8	Weitere beratende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses nach § 4 Abs. 3 Ziffer 10 der Jugendamtssatzung			SV-10-0051		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 479 KB Anlage 6 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
9	Benennung von Vertreterinnen und Vertretern des Kreistages für den Örtlichen Beirat - SGB II			SV-10-0076		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 498 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
10	Vertreter des Kreises Coesfeld in Organen, Beiräten und Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten			SV-10-0039/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 541 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
11	Feststellung der Gültigkeit der Landratswahl am 13. September 2020			SV-10-0014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 536 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
12	Feststellung der Gültigkeit der Kreistagswahl am 13. September 2020			SV-10-0024		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 535 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
13	Bildung des Wahlausschusses des Kreises Coesfeld für die Kommunalwahlen in der Wahlperiode 2020-2025 und Wahl der Beisitzer und deren Stellvertreter			SV-10-0054		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 502 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
14	Anregung nach § 21 KrO - Straßenverkehrliche Maßnahmen auf der Appelhülsener Straße in Senden			SV-10-0040		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 508 KB Anlage 1 zur SV-10-0040 390 KB Anlage 2 zur SV-10-0040 82 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
15	Anregung nach § 21 KrO - Busverkehr im Kreis Coesfeld			SV-10-0041		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 480 KB Anlage 1 zur SV-10-0041 3 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
16	Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungsanlagen			SV-10-0018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 497 KB Anlage 1 Sechzehnte Änderung der Gebührensatzung(T002635449) 434 KB Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung 2021(T002612962) 506 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
17	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Coesfeld und dem Abwasserbetrieb der Stadt Billerbeck zur ökologischen Verbesserung der Berkel im Gewässerabschnitt Stat. Km 108+425 bis 107+820			SV-10-0065		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 502 KB Anlage 1 Öffentlich-rechtlicher Vertrag Stadt Billerbeck und Kreis Coesfeld - Stand 23.09.2020 204 KB Anlage 2 Durchführungsvertrag Renaturierung Berkel - Stand 23.09.2020 183 KB Anlage 3 Planunterlagen 6 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
18	Baubeschluss zur Abwicklung der Straßenbaumaßnahme K51 AN 2 in Havixbeck			SV-10-0064		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 499 KB Verwaltungsvorlage der Gem. Havixbeck VO/113/2020 187 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
19	Perspektiven für eine mögliche Landesgartenschau im Kreis Coesfeld; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion			SV-10-0058		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 389 KB Anlage zur SV-10-0058 - SPD-Antrag - Landesgartenschau 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
20	Bewerbung des Kreises Coesfeld als Öko-Modellregion Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2020			SV-10-0074		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 481 KB Anlage zur SV-10-0074- Antrag vom 01.12.2020 519 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
21	Progression des Klimaschutzes im Kreis Coesfeld - Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 03.12.2020			SV-10-0079		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 482 KB Anlage - Antrag der CDU-Kreistagsfrakton vom 03.12.2020 - Neustrukturierung Klimaschutzmanagement 314 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
22	Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Coesfeld			SV-10-0062		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 479 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
23	Erfolgreiche Beteiligung des Kreises Coesfeld am Modellvorhaben Smarte.Land.Regionen: Bereitstellung der Eigenanteile			SV-10-0055		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 537 KB Anlage_SV-10-0055 438 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
24	"Coesfeld 12.0 - Im Kreis gemeinsam digital": Bereitstellung personeller Ressourcen zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie			SV-10-0056		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 509 KB Anlage 1_Leitbild und Projektvorschläge 243 KB Anlage 2_Empfehlungen der Arbeitsgruppe Digitalisierung 164 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
25	Sponsoringverträge des Kreises Coesfeld			SV-10-0068		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 458 KB 2020-12-16_Anlage zu SV-10-0068 KA am 16.12.2020(T002743916) 357 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
26	Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW			SV-10-0057		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 486 KB 2020-11-27_Anlage 1_Übersicht Investitionskredite 430 KB 2020-11-27_Anlage 2_Auszug Entwurf Vorbericht 2021_Liquidität 336 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
27	Haushalt 2021 - Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2021 mit Anlagen			SV-10-0052		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sitzungsvorlage 496 KB 00_Gesamtfassung Entwurf Haushalt 2021 18 MB 01_Entwurf Haushalt 2021 Deckblatt Vermerk Verzeichnisse 2 MB 02_Entwurf Haushalt 2021 Haushaltssatzung 108 KB 03_Entwurf Haushalt 2021 Vorbericht 3 MB 04_Entwurf Haushalt 2021 Gesamtpläne 746 KB 05_Entwurf Haushalt 2021 Budgetübersicht 1 675 KB 06_Entwurf Haushalt 2021 Budget 1 PB 32 2 MB 07_Entwurf Haushalt 2021 Budget 1 PB 33 (bis 2011) 974 KB 08_Entwurf Haushalt 2021 Budget 1 PB 35 1 MB 09_Entwurf Haushalt 2021 Budget 1 PB 36 989 KB 10_Entwurf Haushalt 2021 Budget 1 PB 39 1 MB 11_Entwurf Haushalt 2021 Budget 1 PB 63 1 MB 12_Entwurf Haushalt 2021 Budget 1 PB 70 2 MB 13_Entwurf Haushalt 2021 Budgetübersicht 2 659 KB 14_Entwurf Haushalt 2021 Budget 2 PB 40 2 MB 15_Entwurf Haushalt 2021 Budget 2 PB 41 (bis 2017) 933 KB 16_Entwurf Haushalt 2021 Budget 2 PB 50 2 MB 17_Entwurf Haushalt 2021 Budget 2 PB 51 2 MB 18_Entwurf Haushalt 2021 Budget 2 PB 53 2 MB 19_Entwurf Haushalt 2021 Budgetübersicht 3 636 KB 20_Entwurf Haushalt 2021 Budget 3 PB 10 (bis 2019) 2 MB 21_Entwurf Haushalt 2021 Budget 3 PB 11 2 MB 22_Entwurf Haushalt 2021 Budget 3 PB 20 2 MB 23_Entwurf Haushalt 2021 Budget 3 PB 62 2 MB 24_Entwurf Haushalt 2021 Budget 3 PB 66 2 MB 25_Entwurf Haushalt 2021 Budgetübersicht 4 636 KB 26_Entwurf Haushalt 2021 Budget 4 PB 00 1 MB 27_Entwurf Haushalt 2021 Budget 4 PB 01 2 MB 28_Entwurf Haushalt 2021 Budget 4 PB 02 991 KB 29_Entwurf Haushalt 2021 Budget 4 PB 08 973 KB 30_Entwurf Haushalt 2021 Budget 4 PB 14 1 MB 31_Entwurf Haushalt 2021 Budget 4 PB 31 1010 KB 32_Entwurf Haushalt 2021 Budgetübersicht 5 624 KB 33_Entwurf Haushalt 2021 Budget 5 PB 21 1 MB 34_Entwurf Haushalt 2021 NKF-Bereiche 1 MB 35_Entwurf Haushalt 2021 Anlagen 6 MB 36_Entwurf Haushalt 2021 Abkürzungsverzeichnis 222 KB Anlage 1 zu SV-10-0052_Tabelle 1_Jahr 2018 424 KB Anlage 1 zu SV-10-0052_Tabelle 2_Jahr 2019 424 KB Anlage 1 zu SV-10-0052_Tabelle 3_Jahr 2020 422 KB Anlage 2 zu SV-10-0052_Tabelle 1_Jahr 2018 457 KB Anlage 2 zu SV-10-0052_Tabelle 2_Jahr 2019 459 KB Anlage 2 zu SV-10-0052_Tabelle 3_Jahr 2020 455 KB Anlage 4 zu SV-10-0052_Tabelle 1_Haushaltsdaten Kommunen_Entwicklung Steueraufkommen 461 KB Anlage 4 zu SV-10-0052_Tabelle 2_Haushaltsdaten Kommunen_Zinsaufwand Liquiditätskredit 441 KB Anlage 4 zu SV-10-0052_Tabelle 3_Haushaltsdaten Kommunen_Entwicklung Eigenkaptial 437 KB Anlage 4 zu SV-10-0052_Tabelle 4_Haushaltsdaten Kommunen_Schuldenstand Investitionskredite 441 KB Anlage 4 zu SV-10-0052_Tabelle 5_Haushaltsdaten Kommunen_Angaben freiwillige Aufgaben 430 KB Anlage 4 zu SV-10-0052_Vorbemerkung 415 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
28	Mitteilungen des Landrats
29	Anfragen der Ausschussmitglieder