Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 19: Anfragen der Kreistagsabgeordneten

BezeichnungInhalt
Sitzung:09.04.2014   KT/071/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Bilanzielle Werteveränderungen

 

Ktabg. Vogelpohl möchte anlässlich des Resumées der Wahlperiode 2009 bis 2014 und des hierbei erwähnten Schuldenabbaus wissen, ob und gegebenenfalls wie sich die Bilanzwerte für Gebäude und Straßen  bzw. Liegenschaften in den vergangenen fünf Jahren geändert haben.

 

Landrat Püning antwortet, dass von Wertveränderungen auszugehen sei, diese sich aber aus den Bilanzen entnehmen ließen.

 

Ktabg. Vogelpohl ist mit einer Darstellung im Rahmen des Jahresabschlusses 2013 und seiner Beratung einverstanden.

 

 

Artenvielfalt

 

Ktabg. Dr. Kraneburg bittet um Auskunft darüber, ob der avisierte Zeitplan für den „Runden Tisch Artenvielfalt“ eingehalten wird und wer daran teilnimmt. Ferner führt er aus, zum Thema Klimaschutzaktivitäten seien Treffen zweimal pro Jahr vereinbart worden. Ziel sei schließlich, den Klimaschutz voranzubringen. Nun habe bereits der erste Termin in diesem Jahr nicht stattgefunden, was dem Ganzen nicht zuträglich sei und Fortschritte verhindere.

 

Landrat Püning teilt zum „Runden Tisch Artenvielfalt“ mit, dass schon vor der Mahd die Betroffenen angeschrieben worden seien. Eine Konferenz sei für den Herbst vorgesehen, zu der die im Landschaftsberat vertretenen Akteure eingeladen werden.

 

Bezüglich der AG Klimaschutz habe, so Ktabg. Dr. Wenning, eine weitere Einladung zu einem „Klimagipfel“ mit den Gemeinden in diesem Frühjahr wegen der Erkrankung eines Mitarbeiters nicht stattfinden können. Der Termin sei jedoch lediglich verschoben.

 

Auf Vorhalt des Ktabg. Dr. Kraneburg, dass ein Herbsttermin wegen der im Frühjahr und Sommer stattfindenden und nunmehr unmittelbar bevorstehenden Mahd zu spät sei, antwortet FBL Dr. Scheipers, dass die Einladung jetzt vor der Mahd auf den Weg gebracht werde. Es sei nicht möglich gewesen, zwischen den Osterferien noch einen Runden Tisch als künftige Plattform vorzubereiten. Man gehe jedoch bereits jetzt auf die Akteure zu und die Vorbereitungen liefen. Man wolle den „Runden Tisch Artenvielfalt“  auf ein möglichst breites Fundament setzen.

 

 

Verkehrszahlen im Jahresbericht der Polizei 2013

 

Ktabg. Liesert weist auf die nach dem Jahresbericht der Polizei 2013 stagnierenden Zahlen über Unfälle und Verletzte hin. Die Zahlen erschienen ihm nach wie vor zu hoch. Er fragt, inwieweit die Zahlen bspw. durch eine überregionale konzertierte Aktion oder Instrumentarien verringert werden könnten. Er kündigt einen späteren Antrag zu dieser Problematik an.

 

Landrat Püning erklärt, dass es eine Daueraufgabe der Polizei sei, die Zahlen zu verringern. So ziele ein  Blitzmarathon, wie er gestern überregional wieder stattgefunden habe, genau hierauf ab und diene der Verbesserung der Verkehrssicherheit. Die Verkehrsunfallkommission beurteile etwaige bauliche Situationen und ihre Veränderungen. Grundsätzlich sei jedoch auch festzustellen, dass es auch immer besser gehe bzw. gehen könne.

Für die Vorberatung eines Antrages wäre der Ausschuss für Umwelt, öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständig und vom nächsten Kreistag zu entscheiden. Im Übrigen sei die Zuständigkeit der Polizei gegeben.

Landrat Püning werde gerne die Anregung aufnehmen.