Sitzung: 24.09.2014 Kreisausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SV-9-0082
Beschluss:
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag:
Die
vorgestellten Arbeitsergebnisse und Entwürfe zum Regionale 2016-Projekt
„WasserBurgenWelt“ werden positiv bewertet und bekräftigt. Der weiteren
Ausarbeitung des Gesamtkonzeptes für dieses Projekt bis zur Förderfähigkeit
und Umsetzungsreife wird zugestimmt.
Landrat Püning führt kurz in das Thema ein und verweist auf die gemeinsame Sitzung am der Ausschüsse „Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung“, „Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr“ und „Schule, Kultur und Sport“ sowie des Ausschusses „Klimaschutz, Energie, Planung und Stadtentwicklung“ der Stadt Lüdinghausen am 22.09.2014. Hier seien die einzelnen Projekte detailliert vorgestellt und auch der Stand der Planungen dargelegt worden.
Ktabg. Schulze Esking befürchtet, dass gegebenenfalls die Kostenaufteilung zwischen dem Kreis Coesfeld und der Stadt Lüdinghausen wegen des Busparkplatzes auf dem bisherigen Parkplatz der Burg schwierig sein könnte.
Ktabg. Lunemann bittet ebenfalls um eine detaillierte Bezifferung der Kosten und Folgekosten für den Kreis Coesfeld.
Landrat Püning führt hierzu aus, dass es eine klare Abgrenzung gebe. Der Kreis Coesfeld sei zuständig für das Gebäudeensemble und sein Gelände und die Stadt Lüdinghausen für die übrigen Freiflächen. Die Grenze sei die Klosterstraße. Eine Schnittmenge ergebe sich bei dem Busparkplatz, da dieser evtl. auf dem bisherigen Parkplatz der Burg errichtet werde. Hier sei aber klar geregelt, dass die Stadt Lüdinghausen die Mehrkosten für den Parkplatz bei Nutzung durch das Antonius-Gymnasium zu tragen hat.
Eine detaillierte Bezifferung der Kosten könne noch nicht vorgenommen werden, da zunächst die Planungsaufträge vergeben worden sind. Insgesamt gehe man aber von einem Volumen von ca. 9 Millionen Euro aus.
Folgekosten würden natürlich entstehen, so müsse nach bisheriger Schätzung eine neue Stelle eingerichtet werden. Allerdings seien nach verlässlicher Berechnung auch deutlich höhere Besucherzahlen zu erwarten.
Das Vorhaben könne nicht zum „Nulltarif“ erstellt und betrieben werden, hierauf sei stets hingewiesen worden. Es sei selbstverständlich, die Aufwendungen möglichst gering zu halten.
Eine weitere Begleitung durch die politischen Gremien und ihre Information werde erfolgen.
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig