Finanzen

 

KD Gilbeau berichtet über ein vom Bund angekündigtes Investitionsprogramm für Kommunen. Nach dem Verteilerschlüssel des GFG würden nach heutigem Stand ca. 5,8 Mio. Euro an den Kreis Coesfeld fließen. Das Gesetz müsse vom Bund auf den Weg gebracht werden, sodann müsse der Landtag entscheiden. Mit einer Entscheidung könne nicht vor dem 01.07.2015 gerechnet werden.

 

Für energetische Maßnahmen (Fenster Pictorius-Berufskolleg) habe die NRW-Bank dem Kreis Coesfeld nun einen Kredit in Höhe von 871.000 € gewährt. Der Zinssatz betrage 0,0 % festgeschrieben auf 10 Jahre.

 

Vergleich Zustände Kreisstraßen

 

AL Dammers berichtet über das Ergebnis einer Umfrage über die Zustandserfassung von Kreisstraßen benachbarter Kreise.

 

In der Sitzung des Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und ÖPNV am 26.11.2014 war von Ktabg. Bednarz die Auskunft erbeten worden, ob es einen Vergleich gibt mit anderen Kreisen hinsichtlich des Anteils der Straßen, die in einem nicht befriedigenden Zustand sind. Die Quote habe sich im Kreis Coesfeld von 50 % auf 56 % verschlechtert.

 

Die Umfrage bei den umliegenden Kreisen ergab, dass die Zustandsbewertung in den einzelnen Kreisen nicht einheitlich erfolgt. Einige Kreise vergeben keine Zustandsnoten für ihre Kreisstraßen, sondern beurteilen den Bedarf für Erneuerungen und Erhaltungsmaßnahmen über eine Restnutzungsdauer.

 

Von 17 Kreisen liegen entsprechend vergleichbare Daten vor.

 

Demnach beträgt der Anteil der sich in einem nicht befriedigenden Zustand befindenden Kreisstraßen wie folgt:

 

Anteil der nicht befriedigenden Kreisstraßen	Anzahl der Kreise
Unter 20 %	1
20-30 %	4
30-40 %	5
40-50 %	5
50-60 %	2
Über 60 %	0