Beschluss:

 

Der Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr empfiehlt dem Kreisausschuss folgenden Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Maßnahmen an der K 32 (AN 1+2) für den Ausbau der Fahrbahn auf einer Länge von 3,0 km und der Herstellung eines Radweges auf einem 1,3 km langen Teilstück zu veranlassen.

AL Dammers erläutert die geplante Maßnahme anhand einer Präsentation.

 

Ktabg. Kohaus bittet um Erläuterung, ob die in den HH-Beratungen erwähnte Reinvestitionsquote nur mit dem Eigenanteil oder auch mit den jeweiligen Zuschüssen/Förderungen ermittelt werde.

 

AL Dammers teilt mit, dass die Reinvestitionsquote einschließlich aller Kosten ermittelt werde und hier auch die Fördermittel einfließen. Er weist darauf hin, dass im Rahmenbauprogramm zwischen eigenfinanzierten und geförderten Maßnahmen unterschieden werde und dort auch entsprechend aufgelistet seien.

 

Auf Nachfrage der Ktabg. Kummann und Dr. Gochermann erläutert AL Dammers, dass eine andere Lösung als die hier vorgeschlagene nicht möglich sei. Im Waldbereich habe eine Einigung mit dem Eigentümer nicht erfolgen können, so dass die mit höheren Kosten verbundene Variante mit der Verrohrung des Grabens gewählt werden musste. Eine Aufstellung der Kosten für den Fall, dass der Waldeigentümer zugestimmt hätte, sei nicht erfolgt, da nach dem Scheitern der Verhandlungen hierfür keine Notwendigkeit mehr bestanden habe.

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig

 

 

Anmerkung:

Die Präsentation von AL Dammers ist der Niederschrift beigefügt und kann auch über das Kreistagsinformationssystem abgerufen werden.