Beschluss:

 

Dem Kreisausschuss wird empfohlen, dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag zu unterbreiten:

 

Die Geschäftsordnung der Gesundheitskonferenz des Kreises Coesfeld wird wie folgt geändert

 

1.    "Bunter Kreis Münsterland – Verein zur Familiennachsorge e.V." und "SPZ – Sozialpädiatrisches Zentrum Westmünsterland" werden in die Liste der beteiligten Institutionen gemäß § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Gesundheitskonferenz des Kreises Coesfeld aufgenommen.

 

2.    Die in § 4 Abs. 3 enthaltene Kategorisierung der Empfehlungen der Gesundheitskonferenz nach § 5 AV-ÖGDG wird gestrichen.

 

3.    Die Gesundheitskonferenz ist zukünftig unabhängig von der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst.

 

FBL Schütt erläutert, dass nach einstimmigem Votum der Gesundheitskonferenz der Bunte Kreis Münsterland – Verein zur Familiennachsorge e.V. und das SPZ – Sozialpädiatrisches Zentrum Westmünsterland in den Kreis der an der Gesundheitskonferenz beteiligten Institutionen aufgenommen werden sollen. Ferner sei beabsichtigt, die Beschlussfähigkeit des Gremiums unabhängig von der Anzahl der erschienenen Mitglieder zu gestalten, um im Falle geringer Sitzungsteilnahmen die Beschlussfähigkeit der Gesundheitskonferenz nicht zu gefährden.

 

Vorsitzende Schäpers lässt sodann ohne weitere Aussprache über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig