Beschluss: Kenntnis genommen

Vorsitzende Schäpers macht deutlich, dass von der Thematik steigender Flüchtlingszahlen alle betroffen seien und sich der Situation stellen müssten. Sie lobt den persönlichen Einsatz der Menschen vor Ort in der Betreuung der Flüchtlinge.

 

FBL Schütt stellt die derzeitige Situation im Kreis Coesfeld dar. Er weist darauf hin, dass am 11.09.2015 ein weiterer vom Kreis moderierter Austausch der Akteure in der kommunalen Flüchtlingshilfe stattfinden werde. Thematisiert würden insbesondere die Zusammenarbeit bei der Durchführung von Sprachkursen und die Fragen zur Beschulung der innerhalb des nächsten Jahres zu erwartenden ca. 700 schulpflichtigen Kinder ohne Deutschkenntnisse.

FBL Schütt führt aus, dass der Kreis Coesfeld bisher im Hinblick auf die Einrichtung eines vom Land Nordrhein-Westfalen geförderten sogenannten „Kommunalen Integrationszentrums“ (KI) zurückhaltend agiert habe. Diese Zurückhaltung solle nunmehr aufgegeben werden. Es sei beabsichtigt, dem Kreistag vorzuschlagen, ein KI einzurichten. Die anfallenden Sachkosten könnten voraussichtlich gering gehalten werden, da eine Einrichtung in bereits vorhandenen Räumlichkeiten wahrscheinlich möglich sei. Die erforderlichen Personalkosten seien durch Landesmittel gedeckt. Zurzeit befände sich der Kreis Coesfeld im Austausch mit dem Ministerium, um zu klären, ob ein Start des KI ggf. auch stufenweise erfolgen kann.

 

FBL Schütt weist darauf hin, dass die beantragte Förderung von 18.000,00 € aus dem „Ehrenamtsprogramm in der Flüchtlingshilfe“ zwischenzeitlich bewilligt worden sei.

 

Ktabg. Willms begrüßt für die CDU-Fraktion das bisherige Vorgehen des Kreises Coesfeld. Es werde verantwortungsvoll mit den finanziellen Mitteln umgegangen.

Ktabg. Kurilla fragt nach, wie sich die Arbeit eines möglichen KI im Hinblick auf die über den Kreis Coesfeld verteilten zu betreuenden Kinder darstellen werde. FBL Schütt antwortet, dass zwei Lehrkräfte vorgesehen seien. Diese sollten zunächst die Kinder im Hinblick auf z. B. Entwicklungsstand und Alter einschätzen. Darüber hinaus könnten die Lehrkräfte Informationsveranstaltungen für Lehrerinnen und Lehrer organisieren und die Vernetzung mit dem regionalen Bildungsnetzwerk sowie eine Unterstützung außerschulischer Einrichtungen fördern.

 

Vorsitzende Schäpers fragt nach, wann die Einrichtung des KI voraussichtlich zur Beratung in den politischen Gremien anstehen werde. FBL Schütt erklärt, dass dies zeitnah erfolgen solle, sobald die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Kreis Coesfeld informiert seien und das Gespräch mit dem Ministerium stattgefunden habe. Voraussichtlich werde eine Sitzungsvorlage bereits für den nächsten Kreisausschuss bzw. Kreistag erstellt.

 

Ktabg. Bockemühl erkundigt sich, inwieweit im Hinblick auf die Gesundheitskosten die Zusammenarbeit mit den Krankenkassen erfolge und ob es ggf. Rahmenvereinbarungen gebe. FBL Schütt erläutert, dass entsprechende Rahmenvereinbarungen zwischen den Spitzenverbänden der Städte und Gemeinden sowie der Krankenkassen zur Vereinfachung der Gesundheitsvorsorge abgeschlossen worden seien. Dieser Vereinbarung könne jede Stadt und Gemeinde im Rahmen ihrer Zuständigkeit nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beitreten.

Vorsitzende Schäpers ergänzt, dass solche Rahmenvereinbarungen mit acht Krankenkassen abgeschlossen worden seien.