Sitzung: 23.09.2015 Kreistag
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SV-9-0314
Beschluss:
Die
Geschäftsordnung der Gesundheitskonferenz des Kreises Coesfeld wird wie folgt
geändert
1. "Bunter
Kreis Münsterland – Verein zur Familiennachsorge e.V." und "SPZ –
Sozialpädiatrisches Zentrum Westmünsterland" werden in die Liste der
beteiligten Institutionen gemäß § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung der
Gesundheitskonferenz des Kreises Coesfeld aufgenommen.
2. Die
in § 4 Abs. 3 enthaltene Kategorisierung der Empfehlungen der Gesundheitskonferenz
nach § 5 AV-ÖGDG wird gestrichen.
3. Die
Gesundheitskonferenz ist zukünftig unabhängig von der Anzahl der erschienenen
Mitglieder beschlussfähig. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der
anwesenden Mitglieder gefasst.
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig