Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr empfiehlt dem Kreisausschuss, dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag zu unterbreiten:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Maßnahmen für den Bau des Radweges an der K 18 AN 5 auf einer Länge von 550 m zu veranlassen.

 

Die Zustimmung (Baubeschluss) erfolgt mit der Maßgabe, dass eine Auftragsvergabe erst erfolgen darf, wenn die Haushaltsmittel in 2016 für den Neubau bereitgestellt werden und der Haushalt 2016 seine Rechtskraft erlangt hat.


AL Dammers stellt die Inhalte der Sitzungsvorlage vor (vgl. Powerpointpräsentation, Anlage 1).


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig