Sitzung: 21.01.2016 Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SV-9-0454
Beschluss:
Der Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen
Personennahverkehr empfiehlt dem Kreisausschuss, dem Kreistag folgenden
Beschlussvorschlag zu unterbreiten:
Die Verwaltung wird beauftragt, die
notwendigen Maßnahmen für den Bau des Radweges an der K 18 AN 5 auf einer Länge
von 550 m zu veranlassen.
Die Zustimmung (Baubeschluss) erfolgt mit der Maßgabe, dass eine Auftragsvergabe erst erfolgen darf, wenn die Haushaltsmittel in 2016 für den Neubau bereitgestellt werden und der Haushalt 2016 seine Rechtskraft erlangt hat.
AL Dammers stellt die Inhalte der Sitzungsvorlage vor (vgl. Powerpointpräsentation, Anlage 1).
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig