Sitzung: 21.01.2016 Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SV-9-0457
Beschluss:
Der Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen
Personennahverkehr empfiehlt dem Kreisausschuss, dem Kreistag folgenden
Beschlussvorschlag zu unterbreiten:
Die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen Schritte für die
Ersatzbeschaffung eines Geräteträgers einzuleiten und nach den Regeln des
Vergaberechts zu vollziehen.
Die Zustimmung erfolgt mit der Maßgabe, dass eine Auftragsvergabe erst erfolgen darf, wenn die Haushaltsmittel in 2016 für den Kauf des Geräteträgers bereitgestellt werden und der Haushalt 2016 seine Rechtskraft erlangt hat.
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig