Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr empfiehlt dem Kreisausschuss, dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag zu unterbreiten:

 

Die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen Schritte für die Ersatzbeschaffung eines Geräteträgers einzuleiten und nach den Regeln des Vergaberechts zu vollziehen.

 

Die Zustimmung erfolgt mit der Maßgabe, dass eine Auftragsvergabe erst erfolgen darf, wenn die Haushaltsmittel in 2016 für den Kauf des Geräteträgers bereitgestellt werden und der Haushalt 2016 seine Rechtskraft erlangt hat.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig