Sitzung: 27.01.2016 Kreisausschuss
1. Übergabe eines Förderbescheides zum
Breitbandausbau
Landrat Dr. Schulze Pellengahr berichtet von
der Übergabe eines ersten Förderbescheides für den weiteren Breitbandausbau im
Kreisgebiet durch den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur an
den Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld GmbH, Dr. Jürgen Grüner.
Dem Kreis stünden damit 50.000 Euro für Planungsleistungen zur Verfügung, um
die nächsten Ausbauprojekte vorzubereiten, zu begleiten und ggf. Förderanträge
zu stellen.
2. Abrechnung der Ortslinienverkehre
Zum Thema Ortslinienverkehr in den kreisangehörigen Kommunen berichtet KD Gilbeau über den aktuellen Stand. Die offenen Forderungen gegenüber den Kommunen seien durch Zahlungseingänge deutlich verringert worden, weitere Gespräche zwischen RVM und den Kommunen stünden noch bevor, da hier vom ZVM und RVM auch noch nicht alle Fragen hinreichend beantwortet worden wären. Es sei damit zu rechnen, dass sodann die offenen Beträge auch komplett beglichen würden.