Beschluss: zurückgestellt

Beschluss:

 

Die Sitzungsvorlage wird ohne Empfehlung des Jugendhilfeausschusses an den Kreisausschuss zur weiteren Entscheidung vorgelegt.

 

 


Die Vorsitzende bittet die Verwaltung um Erläuterung des derzeitigen Sachstandes.

 

Ltd.KRD Schütt verweist auf die zur Zeit vorliegenden Kostenschätzungen. Diese stellten den maximalen Rahmen dar. Ob die Kosten tatsächlich in dieser Höhe entstehen würden, könne derzeit nicht sicher beurteilt werden. Das zur Sanierung anstehende Gebäude sei bereits in der Vergangenheit saniert worden. Ob andere Möglichkeiten der Sanierung bestehen, würde momentan geprüft werden. Auch evtl. Haftungsverpflichtungen Anderer würden derzeit geprüft werden. Die Verpflichtungen seien frühzeitig in den Haushalt einzustellen.

 

Ktabg. Schulze Zumkley schlägt vor, die Entscheidung dem Kreisausschuss zu übertragen, eine Entscheidung über den Antrag sei mit den bisherigen Erkenntnissen nicht möglich.

 

Ktabg. Neumann ist mit diesem Vorschlag einverstanden. Sie äußert jedoch Bedenken hinsichtlich der Tendenz der katholischen Kirche sich nicht mehr in der bisherigen Form an den Kindertagesbetreuung zu beteiligen. Die beantragte Summe sei zu hoch. Ktabg. Neumann schlägt deshalb vor, die beantragte Summe als Darlehen zu gewähren.

 

Herr Appelt erwidert daraufhin, dass sich die katholische Kirche nicht aus der Kindertagesbetreuung verabschieden will. Die katholische Kirche habe in der Vergangenheit in hohem Umfang erhebliche Eigenmittel zur Verfügung gestellt und werde das auch in Zukunft, wenn auch in verringertem Umfang weiterhin tun.

 


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig