Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

FBL Schütt fasst einleitend die Inhalte der Sitzungsvorlage zusammen. Er führt aus, dass in der Produktgruppe 51.10.02 – Tagesbetreuung von Kindern eine Verschlechterung im Haushalt zu erwarten sei. Als Begründung weist er insbesondere auf die im KiBiz zum Kindergartenjahr 2015/16 neu eingeführte Planungsgarantie und Mehrkosten bei der Betreuung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder hin.

Zur Planungsgarantie hätten keinerlei Erfahrungswerte aus der Vergangenheit vorgelegen und da es momentanes Ziel sei, die Überbelegungen in den Gruppen wieder abzubauen und dafür das Gesamtangebot an Gruppen und Einrichtungen auszubauen, sei es übergangsweise nicht zu verhindern, dass Mehrausgaben im Rahmen der Planungsgarantie entstehen. Letztlich diene die Planungsgarantie dazu, zugunsten der Träger und deren Personalplanung einen sehr starken Einschnitt bei der Finanzierung von einem zum anderen Jahr zu vermeiden.

Bei den integrativ zu fördernden Kindern sei es in der Vergangenheit immer gelungen, etwaige Mehrausgaben in diesem Bereich durch Verbesserungen in der gesamten Produktgruppe aufzufangen, es zeichne sich aber ab, dass dieses im Haushaltsjahr 2016 nicht in vollem Umfang gelingen werde.

Durch letzte Entwicklungen seit Erstellung der Sitzungsvorlage zeichneten sich aber bereits Verbesserungen in Höhe von rd. 168.000 € ab. Diese resultierten im Wesentlichen daraus, dass einige Teile der Planung für 2016/17 nicht in vollem Umfang oder verspätet in Betrieb genommen werden, so dass mit Kostenreduzierungen gerechnet werden könne.

Offen sei noch das Ergebnis der ersten Ist-Kosten-Abrechnung mit den Kitaträgern nach Ende des laufenden Kitajahres, nachdem der bisherige 10-%-Korridor in der Kitaabrechnung zum 31.07.2016 entfallen sei. Diese Ergebnisse ließen sich noch nicht prognostizieren. Möglicherweise werde diese Abrechnung aber auch erst im Kalenderjahr 2017 stattfinden und damit nicht mehr das Haushaltsjahr 2016 tangieren.

 

Auf Nachfrage des Ktabg. Neumann erwidert Mitarbeiter Terlisten, die Ergebnisse der Elternbefragung zu TOP 1 dieser Sitzung hätten keinerlei Auswirkungen auf den Haushalt in 2016.