Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Beteiligungsbericht 2004 Kreis Coesfeld

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.10.2005   KA/017/2005 
Beschluss:Kenntnis genommen
Vorlage:  SV-7-0259 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Der Beteiligungsbericht 2004 des Kreises Coesfeld wird zur Kenntnis genommen.

 

 


Ktabg. Dinkler weist auf die im Fachausschuss stattgefundene Diskussion hin. Bezüglich der bestehenden Beteiligung an der FMO GmbH seien die finanziellen Auswirkungen der geplanten Startbahnverlängerung für den Kreis Coesfeld noch nicht gänzlich geklärt. Hierzu werde zu gegebener Zeit eine Sitzungsvorlage erwartet.

Hinsichtlich der angestrebten Entflechtung der WVG von der RVM stehe noch eine Klärung der Grundsatzfrage für eine Partnersuche aus. Auch hierzu werde zu gegebener Zeit noch eine Sitzungsvorlage erwartet.

 

LR Püning erläutert, dass die Startbahnverlängerung am FMO über eine Kapitalerhöhung finanziert werden solle. Hierüber werde die Gesellschafterversammlung nach der Kreistagssitzung im Dezember beschließen. Er kündigt eine entsprechende Sitzungsvorlage für die Kreistagssitzung am 15.12.2005 an. Bezüglich der Entflechtung der WVG von der RVM würden entsprechend der Beschlusslage die Aufgaben Punkt für Punkt abgearbeitet.

 

Ktabg. Bergmann erkundigt sich, in welcher Größenordnung sich der Kreis Coesfeld an einer Kapitalerhöhung beteiligen müsse.

LR Püning erklärt, dass dies unter anderem von der Höhe der Landesbeteiligung abhängig ist. Im ungünstigsten Fall betrage der Anteil des Kreises Coesfeld an einer Kapitalerhöhung ca. 300.000 €. Ein genauer Betrag könne erst in der noch vorzubereitenden Vorlage für die im Dezember stattfindende Kreistagssitzung mitgeteilt werden.

Ktabg. Bergmann geht davon aus, dass die Verwaltung nur im Rahmen der Beschlusslage tätig werden wird.

LR Püning weist nochmals darauf hin, dass bzgl. der Entflechtung der WVG von der RVM alles entsprechend der Beschlusslage abgearbeitet werde. Der Kreistag werde hierüber informiert.

 

Ktabg. Kortmann erklärt unter Bezugnahme auf die Aussage des Ktabg. Dinkler, dass er bzgl. der WVG auf Bewegung hoffe und man am gleichen „Strick“ ziehe. Hinsichtlich der Startbahnverlängerung gelte dies jedoch nicht.