Beschluss:

 

Der Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr empfiehlt dem Kreisausschuss folgenden Beschlussvorschlag:

 

Das Rahmenbauprogramm zur investiven Straßenunterhaltung soll vorbehaltlich der Bereit-stellung der Haushaltsmittel in den Haushaltsjahren 2018 - 2020 mit den in der Anlage zur Sitzungsvorlage näher beschriebenen Maßnahmen fortgesetzt werden. Über die Durchführung der einzelnen Maßnahmen wird im Rahmen des Baubeschlusses im Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr beraten.

AL Dammers trägt die Inhalte der Sitzungsvorlage vor.

 

Ktabg. Koch dankt der Verwaltung für die umfassende Vorlage. Er weist auf die häufig guten Ausschreibungsergebnisse hin, erkundigt sich im Anschluss danach, warum der Unterhaltungszustand der Straßen schlechter geworden sei. Liege das an dem normalen Verschleiß oder an einer höheren Fahrzeugfrequenz je Tag? Im Weiteren bittet er darum, auch in Zukunft zu prüfen, ob eine Maßnahme ggf. doch förderfähig sei, um dann ggf. doch die Förderung zu beantragen.

AL Dammers nimmt hierzu Stellung. Er erklärt, dass insbesondere der Aufbau der älteren Straßen nicht für die Aufnahme des heutigen Schwerverkehrs geeignet sei. Dieses führe zur Materialermüdung, durch die die Fahrbahndecke der Straße brechen könne und die Verschlechterung dadurch beschleunigt würde.

SB Vogt stimmt den Beschlussvorschlag zu, da der Kreis Coesfeld auf dem richtigen Weg sei. Die Entwicklung insgesamt sei sehr positiv. Er bittet für die Zukunft weiter um solide Kostenschätzungen, da die Ausschreibungsgewinne der Gegenwart ggf. die Ausschreibungsverluste der Zukunft seien.

Ktabg. Kohaus trägt abschließend vor, dass bei einer Reinvestitionsquote von 100 % nur der derzeitige Status Quo erhalten bleibe, dieses führe dann noch nicht zu einer Verbesserung des Bestandes.

 

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig