Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Sachstandsbericht Flüchtlinge im Rechtskreiswechsel

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.06.2017   AfASSuG/031/2017 
Beschluss:Kenntnis genommen
Vorlage:  SV-9-0840 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dez. Schütt berichtet, dass die Besetzung der Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge im Rahmen der sogenannten Flüchtlingsintegrationsmaßnahme – FIM auch im Kreis Coesfeld sehr verhalten ausgefallen  sei.

Von 258 bereitgestellten FIM-Stellen konnten nur 39 Plätze (Stand Juni 2017) besetzt werden. Gründe hierfür seien, dass weniger Asylbewerber neu zugewiesen und Asylverfahren abgeschlossen worden seien. Zudem seien Asylbewerber auch in andere Maßnahmen vermittelt worden.

Auch der Bund habe auf diese Entwicklung reagiert und finanziere die FIM im kommenden Jahr lediglich noch mit 60 Mio. Euro, statt zuvor mit 300 Mio. Euro. Der Differenzbetrag von 240 Mio. Euro werde dem Eingliederungstitel zufließen.

Die Zahl der Rechtskreiswechsler sei zwischenzeitlich stark angewachsen und betrage mit Stand zum 15.06.2017 =  1.276 Personen.

Dez. Schütt erläutert anhand der als Anlage 3 beigefügten Powerpoint-Präsentation, dass unter diesen Personen teilweise auch Schüler, Personen in Elternzeit und Personen, die bereits eine berufliche Tätigkeit aufgenommen haben, seien. Ca. 700 Personen befänden sich in verschiedenen Maßnahmen einschließlich der Integrationskurse. In Gesprächen mit den Städten und Gemeinden werde von Seiten des Kreises Coesfeld betont, dass Wert auf eine fundierte Ausbildung und gute Sprachkenntnisse gelegt werde, damit die Grundlage für eine nachhaltige Integration geschaffen werde.

Ktabg. Lütkecosmann erkundigt sich, ob bereits junge Menschen eine Ausbildung beginnen konnten. Dez. Schütt antwortet, dass dies der Fall sei. Zur Frage von Ktabg. Lütkecosmann, was mit den Flüchtlingen geschehe, deren Asylantrag nicht anerkannt worden sei, die aber eine Duldung hätten,  erklärt Dez. Schütt, dass die Städte und Gemeinden für die Betreuung zuständig blieben und für die Personen weiterhin ein Anspruch nach dem AsylbLG bestehe. Ktabg. Lütkecosmann fragt, ob aufgrund der Rechtskreiswechsel mit erhöhten Zuweisungen zu rechnen sei. Dez. Schütt führt dazu aus, dass die Flüchtlinge nach Anerkennung des Asylantrages aus der Zuweisungsquote fallen und dadurch weitere Zuweisungen möglich werden.

Ktabg. Bockemühl erkundigt sich, ob die Deutschkurse wunschgemäß laufen. AL Bleiker erläutert hierzu, dass die Deutschkurse nicht immer von den Flüchtlingen erfolgreich beendet werden. Es gäbe Fälle, in denen die Teilnehmer/-innen die Kurse nicht schafften und nicht immer eine ausreichende Lernbereitschaft zeigen würden. Häufig werde die schnelle Aufnahme einer Berufstätigkeit bevorzugt, auch wenn das daraus erzielte Einkommen nicht immer bedarfsdeckend sei. Ktabg. Bockemühl bedankt sich im Namen seiner Fraktion bei der Verwaltung für die gute Arbeit bei der beruflichen Eingliederung.