Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Fortschreibung der Verwendung von Fördergeldern
- Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW (KInvFöG NRW)
- Investitionsprogramm „Gute Schule 2020„

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.06.2017   AfFWuK/057/2017 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  SV-9-0771 

Beschluss:

 

Dem Kreisausschuss/Kreistag wird empfohlen, der Fortschreibung der Verwendung der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFöG NRW und dem Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ zuzustimmen.

 

 


Ausschussvorsitzender Dr. Gochermann stellt fest, dass dieser Beschluss an den Beschluss zur Sanierung der Geschwister-Scholl-Schule in Nottuln gekoppelt sei. Dennoch sollte hier bereits eine inhaltliche Positionierung zur Verwendung der Fördergelder erfolgen.

 

Der Beschluss wird unter dem Vorbehalt gefasst, dass der Kreistag positiv über die Sanierung der Geschwister-Scholl-Schule Nottuln beschließt.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig