Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 10: Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Coesfeld über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungsanlagen

BezeichnungInhalt
Sitzung:14.12.2005   KT/022/2005 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  SV-7-0291 

Beschluss:

 

Die im Entwurf beigefügte „Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Coesfeld über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungsanlagen“ wird beschlossen.

 

 


LR Püning weist daraufhin, dass der Entwurf der Satzung unter Artikel II dahingehend zu ergänzen sei, dass die Satzung am 01.01.2006 in Kraft trete.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anmerkung:

Der Entwurf der „Dritten Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Coesfeld über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungsanlagen“ wurde allen Kreistagsabgeordneten mit der Sitzungsvorlage übersandt. Sie wird daher nur dem Original dieser Niederschrift beigefügt.