Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr empfiehlt dem Kreisausschuss folgenden Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Maßnahmen für die Abwicklung von Oberflächenbehandlungen auf Kreisstraßen zu veranlassen.

 

Die Zustimmung (Baubeschluss) erfolgt mit der Maßgabe, dass eine Auftragsvergabe erst erfolgen darf, wenn der Haushalt 2018 seine Rechtskraft erlangt hat.


AL Dammers erläutert kurz die unterschiedlichen Strecken, die mit einer Oberflächenbehandlung versehen werden sollen.

 

Ktabg. Vogt möchte wissen, warum für Straßen der Zustandskategorie 4 und 5 noch eine Oberflächenbehandlung vorgesehen sei, obwohl diese offensichtlich umfassend sanierungsbedürftig seien.

 

AL Dammers entgegnet, dass eine Erneuerung der betreffenden Straßen in der Planung nicht enthalten und so kurzfristig nicht möglich sei. Ohne die vorgesehene Oberflächenbehandlung würde sich künftig die Notwendigkeit ergeben, die Straßen zu sperren.  


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig