Beschluss:

 

8. Die Verwaltung wird beauftragt, eine geeignete praktikable Lösung zu erarbeiten, um die Zielerreichungsquote bei der Einbringung des Haushalts 2019 darzustellen.

 

9. Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten, bei welchen Produkten trimesterweise über die zur Zielerreichung getroffenen Maßnahmen berichtet wird.

Da es sich um Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN handelt, übergibt der Ausschussvorsitzende Dr. Gochermann zur Vorstellung und Begründung derselben das Wort an Herrn Ktabg. Kohaus. Dieser stellt kurz die entsprechenden Anträge dar, für die der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung zuständig ist, und weist auf die Anmerkungen der Verwaltung hin. Insgesamt sei nicht intendiert, dass ein übertriebener Aufwand entstehe. So könne eine Zielerreichungsquote etwa auch in den Erläuterungen zu den Teilergebnisplänen ausgewiesen werden.

 

AL’in Brockkötter merkt an, dass Punkt 7 (Beschluss von Änderungen von Zielen und Kennzahlen im Bedarfsfall im zuständigen Fachausschuss) den gültigen Zuständigkeitsregelungen widerspräche. Über Ziele und Kennzahlen könne nur der Kreistag entscheiden. Ktabg. Kohaus zieht daraufhin den Antrag unter Punkt 7 zurück.

 

Im Übrigen verständigen sich die Ausschussmitglieder darauf, die Anträge, für die der Ausschuss zuständig ist, unter der Modifikation zu beschließen, dass sie praktisch unter vertretbarem Aufwand umsetzbar sind.

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               19 JA-Stimmen

                                                      1 Enthaltung