Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag:

 

  1. Produkt 10.02.01 – Gebäudemanagement

 

Der Planwert für die Kennzahl „Substanzerhaltungsquote“ wird für 2021 entsprechend der Zielformulierung auf 100% angehoben.

 

  1. Produkt 39.02.01 – Tierarzneimittel- und Futtermittelüberwachung

 

Es wird aufgrund begrenzter personeller Ressourcen keine Änderung des Planwertes für die Kennzahl „Überprüfte Maßnahmenpläne im Rahmen von Vor-Ort-Kontrollen“ auf 15 % vorgenommen.

 

  1. Produkt 39.03.01- Fleisch- und Geflügelfleischhygiene

 

Die Verwaltung entwickelt für den Haushalt 2019 Grundzahlen, wie z.B. Schlachtzahlen, Anzahl Rückstandsproben, Trichinenproben und Anzahl der Termine Schlachtgeflügeluntersuchungen).

 

  1. Produkt 70.01.01 – Betrieblicher Umweltschutz

 

Der Planwert für die Kennzahl „Anteil der jährlich überwachten BImSch-Anlagen“ wird ab 2019 entsprechend der Zielformulierung auf 25% geändert. Die Umsetzung erfolgt in Abhängigkeit von den primär zu bearbeitenden Genehmigungsverfahren und dem Sanierungsaufwand.

 

  1. Produkt 70.02.01 – Landschaftsnutzung

 

Der Datenbestand der Händler und Halter wird bis 2020 einer Aktualisierung und Priorisierung unterzogen und für das Haushaltsjahr 2021 wird eine neue belastbare Zieldefinition entwickelt.

 

  1. Produkt 53.40.10 – Umweltmedizinische Stellungnahmen, Maßnahmen zum Infektionsschutz

 

Der Antrag wurde bereits in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit durch die Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurückgestellt.

 

  1. Der Antrag wurde bereits in der Sitzung des Finanzausschusses durch die Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurückgezogen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine geeignete praktikable Lösung zu erarbeiten, um die Zielerreichungsquote bei der Einbringung des Haushalts 2019 darzustellen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten, bei welchen Produkten trimesterweise über die zur Zielerreichung getroffenen Maßnahmen berichtet wird.

Ktabg. Vogelpohl fragt, ob der Antrag 2 separat abgestimmt werden könne. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.


Anträge 1 und 3 bis 9

 

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig

 

Antrag 2

 

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               15 JA-Stimmen

                                                      2 NEIN-Stimmen