Sitzung: 15.03.2018 Kreisausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SV-9-1018/1
Beschluss:
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag
folgenden Beschlussvorschlag:
- Produkt
10.02.01 – Gebäudemanagement
Der Planwert für
die Kennzahl „Substanzerhaltungsquote“ wird für 2021 entsprechend der
Zielformulierung auf 100% angehoben.
- Produkt 39.02.01
– Tierarzneimittel- und Futtermittelüberwachung
Es wird aufgrund
begrenzter personeller Ressourcen keine Änderung des Planwertes für die
Kennzahl „Überprüfte Maßnahmenpläne im Rahmen von Vor-Ort-Kontrollen“ auf 15 %
vorgenommen.
- Produkt
39.03.01- Fleisch- und Geflügelfleischhygiene
Die Verwaltung
entwickelt für den Haushalt 2019 Grundzahlen, wie z.B. Schlachtzahlen, Anzahl
Rückstandsproben, Trichinenproben und Anzahl der Termine
Schlachtgeflügeluntersuchungen).
- Produkt
70.01.01 – Betrieblicher Umweltschutz
Der Planwert für
die Kennzahl „Anteil der jährlich überwachten BImSch-Anlagen“ wird ab 2019
entsprechend der Zielformulierung auf 25% geändert. Die Umsetzung erfolgt in
Abhängigkeit von den primär zu bearbeitenden Genehmigungsverfahren und dem
Sanierungsaufwand.
- Produkt
70.02.01 – Landschaftsnutzung
Der Datenbestand der Händler und Halter wird bis 2020 einer
Aktualisierung und Priorisierung unterzogen und für das Haushaltsjahr 2021 wird
eine neue belastbare Zieldefinition entwickelt.
- Produkt 53.40.10 – Umweltmedizinische
Stellungnahmen, Maßnahmen zum Infektionsschutz
Der Antrag wurde bereits in der Sitzung des
Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit durch die Kreistagsfraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurückgestellt.
- Der Antrag wurde bereits in der Sitzung des
Finanzausschusses durch die Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zurückgezogen.
- Die Verwaltung
wird beauftragt, eine geeignete praktikable Lösung zu erarbeiten, um die
Zielerreichungsquote bei der Einbringung des Haushalts 2019 darzustellen.
- Die Verwaltung
wird beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten, bei welchen Produkten trimesterweise
über die zur Zielerreichung getroffenen Maßnahmen berichtet wird.
Ktabg. Vogelpohl fragt, ob der Antrag 2 separat abgestimmt werden könne. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.
Anträge 1 und 3 bis 9
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Antrag 2
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: 15 JA-Stimmen
2 NEIN-Stimmen