1.       Verlegung der Kreistagssitzung am 26.06.2018

 

          Landrat Dr. Schulze Pellengahr berichtet, dass am Tag der nächsten Kreistagssitzung       am 26.09.2018, eine Veranstaltung der Kreispolizeibehörde mit dem Innenminister NRW    stattfinde. Er beabsichtige daher, die Sitzung des Kreistags zu verschieben. Anbieten       würde sich Montag, der 24.09.2018. Er bittet daher, diesen Termin in den Fraktionen zu   diskutieren.

 

2.       Gleichstromverbindung A-Nord: Stellungnahme des Kreises Coesfeld

 

          Landrat Dr. Schulze Pellengahr verweist auf die in der Kreistagssitzung am 21.03.2018      behandelte Mitteilungsvorlage MV-9-1069 und verliest folgende Mitteilung:

 

          „Der Übertragungsnetzbetreiber Amprion hat im März 2018 seinen Vorzugskorridor und      die dazu in Frage kommenden Alternativen für die erdverkabelte Gleichstromverbindung        A-Nord bei der Bundesnetzagentur beantragt. Der von der Amprion vorgeschlagene       Vorzugskorridor verläuft ausschließlich durch den Kreis Borken. Sollte die         Bundesnetzagentur jedoch der östlichsten der ebenfalls vorgeschlagenen             Alternativkorridore den Vorzug geben, wäre auch das Gebiet der Stadt Coesfeld sowie           der Gemeinde Rosendahl betroffen. 

 

          In Abstimmung mit der Gemeinde Rosendahl, die vornehmlich von der Trassenplanung      betroffen wäre, wird seitens des Kreises Coesfeld eine Stellungnahme erarbeitet, um die vorhandenen Raumwiderstände zu benennen und Bedenken gegenüber dem östlichen Trassenkorridor zu äußern. Hierbei ist insbesondere auf die Tatsache hinzuweisen, dass auf Rosendahler Gemeindegebiet bereits der Trassenkorridor der geplanten           Erdgasleitung ZEELINK verlaufen wird, was ebenfalls mit entsprechenden Eingriffen und    erforderlichen Kompensationsmaßnahmen einhergeht.

 

          Der Entwurf der Stellungnahme wird der Niederschrift beigefügt.“

 

3.       Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) im April 2016    bis März 2018 - Gesamtabschluss und Beteiligungen des Kreises Coesfeld

 

          Landrat Dr. Schulze Pellengahr verliest folgende Mitteilung:

 

         

          „Im Nachgang zum Schlussbericht der gpaNRW zur überörtlichen Prüfung 2015/2016       zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises Coesfeld, über den der Kreistag des         Kreises Coesfeld in der Sitzung am 27.09.2017 unterrichtet wurde (vgl. SV-9-0918), hat die gpaNRW am 23.04.2018 den „Bericht über die überörtliche Prüfung -         Gesamtabschluss und Beteiligungen des Kreises Coesfeld im Jahr 2016“ vorgelegt.

 

          Dieser Prüfungsbericht enthält Aussagen, Feststellungen und Empfehlungen

-  zu den Beteiligungen,

-  zum Gesamtabschluss (Konsolidierungsprozesse unter Einbeziehung der verselbstständigten Aufgabenbereiche) sowie

-  über die wirtschaftliche Gesamtsituation des Konzerns Kreis Coesfeld

             bezogen auf den Prüfungszeitraum 2010 bis 2013.

 

          Die Berichte der überörtlichen Prüfungen sind auf der Internetseite der gpaNRW      (www.gpa.nrw.de) veröffentlicht.

 

Zur wirtschaftlichen Gesamtsituation stellt die gpaNRW unter anderem fest, dass die Ertragslage des Konzerns Kreis Coesfeld insgesamt als gut zu bezeichnen ist. Die Erträge und Aufwendungen des Konzerns sind von der Konzernmutter geprägt, die das Gesamtjahresergebnis im betrachteten Zeitraum überwiegend positiv beeinflusst. Positiv fallen der unterdurchschnittliche Umlagebedarf und die Umlagequote auf. Der Ausgliederungsgrad des Vermögens ist vergleichsweise gering. Die Gesamtschuldenlage stellt sich im interkommunalen Vergleich bis 2012 gut dar, ab dem Jahr 2013 liegt die Gesamtverschuldung leicht über dem Durchschnitt aufgrund der immer höher werdenden Belastungen durch Pensionsrückstellungen sowie durch sonstige Rückstellungen. Insgesamt verfügt der Konzern Kreis Coesfeld über eine ausreichende Selbstfinanzierungskraft, sodass die Finanzlage des Konzerns Kreis Coesfeld durch die gpaNRW als gut bezeichnet wird.

 

Sofern sich aus einzelnen Prüfungsergebnissen/Feststellungen konkrete Handlungsempfehlungen für den Konzern Kreis Coesfeld ergeben (z. B. Aufnahme ergänzender Angaben/Erläuterungen im Beteiligungsbericht, Erstellung zusätzlicher Dokumentationen bzgl. Konsolidierungskreis und Gesamtwesentlichkeitsbetrachtung sowie Anpassung der Kapitalkonsolidierung), werden diese weitestgehend im Rahmen der Aufstellung der kommenden Gesamtabschlüsse umgesetzt.

 

Der Bericht der gpaNRW über die überörtliche Prüfung – Gesamtabschluss und Beteiligungen des Kreises Coesfeld im Jahr 2016 wird dem Rechnungsprüfungsausschuss in seiner Sitzung am 17.09.2018 zur Beratung vorgelegt. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird den Kreistag des Kreises Coesfeld über wesentliche Inhalte des Prüfungsberichts sowie über das Ergebnis seiner Beratungen unterrichten.“

 

4.       Verabschiedung von Herrn Scherle, Allgemeine Zeitung Coesfeld

 

          Landrat Dr. Schulze Pellengahr bedankt sich bei Herrn Scherle von der Allgemeinen Zeitung Coesfeld, der heute nach 27 Jahren das letzte Mal in seiner Funktion als Kreisredakteur einer Sitzung beiwohne. Herr Scherle habe immer konstruktiv-kritisch berichtet und hierbei oft ein nahezu detektivisches Gespür erwiesen. Passend hierzu überreichte Landrat Dr. Schulze Pellengahr Herrn Scherle einen Münsterlandkrimi. Herr Scherle werde nunmehr den Lokalteil Coesfeld verantwortlich betreuen. Nachfolgerin für die Kreisseite sei Frau ter Horst.