Beschluss:

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag:

1.   Die von der Landesregierung NRW beabsichtigten Änderungen am Landesentwicklungsplan werden zur Kenntnis genommen.

2.   Der Kreis Coesfeld gibt eine Stellungnahme zu den geplanten LEP-Änderungen ab, deren Inhalt sich aus dem abschließenden Beratungsergebnis ergibt. Die Verwaltung wird damit beauftragt, die Stellungnahme der Staatskanzlei NRW sowie dem Landkreistag NRW fristgerecht zukommen zu lassen.

Landrat Dr. Schulze Pellengahr berichtet von intensiven Vorberatungen in den Fachausschüssen und den Fraktionen. Die beschlossenen Änderungen seien in die vorbereitete Stellungnahme eingearbeitet worden, die nunmehr vorliege.

In der folgenden Beratung gibt es noch Änderungswünsche der einzelnen Fraktionen, vorgetragen von Ktabg. Schulze Esking, Ktabg. Vogelpohl sowie Ktabg. Waldmann, die letztlich zu einem Konsens zwischen allen Fraktionen führen. Die sich hieraus ergebene Änderung der Stellungnahme solle, so Landrat Dr. Schulze Pellengahr, allen Kreistagsabgeordneten bis zur Sitzung des Kreistags zur Verfügung gestellt werden.

Anmerkung der Verwaltung:

Zur besseren Lesbarkeit und Darstellung der Änderungen wird die aufgrund der Beratungen im Kreisausschuss  geänderte Stellungnahme dieser Niederschrift beigefügt und kann auch über das Kreistagsinformationssystem abgerufen werden.

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig