Sitzung: 30.08.2018 Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SV-9-1135
Beschluss: Der Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr empfiehlt dem Kreisausschuss folgenden Beschlussvorschlag: Im nächsten Haushaltsjahr wird der Zuschuss für die FunTickets für JULEICA-Inhaber im Kreis Coesfeld auf 5.000 € erhöht. Sofern sich ein weiterer Bedarf ergibt, soll die Höhe des Zuschusses neu beraten werden. |
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Ausschussvorsitzender Koch stellt Herrn
Wortmann vom Kreissportbund vor. Herr Wortmann informiert die Anwesenden über
Nachfrage, Bestellvorgang und Abwicklung der FunTickets. Die Präsentation ist
der Niederschrift beigefügt und kann über das Kreistagsinformationssystem abgerufen
werden.
Ktabg. Terwort erkundigt sich nach dem Anteil
geförderter bzw. nicht geförderter Tickets. Hintergrund seiner Frage sei, ob
mit einem jährlichen Zuschuss von 5.000 € zukünftig alle Antragsteller bedient
werden können oder ob evtl. die Höhe des Zuschusses flexibel gestaltet werden
sollte, damit am Ende nicht vereinzelt für ein Ticket die Zuwendung abgelehnt
werden müsse.
Ktabg. Wobbe führt hierzu aus, dass man 2015
mit dem Projekt gestartet sei und das rückwirkend betrachtet ca. 400 Tickets
pro Jahr - jeweils nach der Haushaltsfreigabe - beantragt wurden. Als
Kalkulationsgrundlage sei somit ein Bedarf von 400 + x Tickets für den Antrag
der CDU-Kreistagsfraktion ermittelt worden. Er hebt nochmal die Bedeutung des
Ehrenamtes hervor, hier insbesondere in der Jugendarbeit. Mit dem Zuschuss soll
das Ehrenamt gewürdigt werden.
Ktabg. Vogt schließt sich der Diskussion an
und betont, dass es ihm wichtig sei, dass am Ende nicht der ein oder andere
eine Ablehnung erfährt. Er fordert den Zuschuss an den tatsächlichen Bedarf zu
orientieren und flexibel zu gestalten.
Ktabg. Friedenstab möchte wissen, ob es eine
Abstimmung unter den verschiedenen Organisationen gibt. Herr Wortmann erläutert
hierzu, dass alle Organisationen einheitlich und zeitgleich angeschrieben
werden. Dann bestünde eine Frist von 3 Wochen, in der die eingehenden Bestellungen
der Tickets gesammelt werden. Sollte zu diesem Zeitpunkt die Nachfrage höher
sein als das Angebot von bislang 200 Tickets würde das Los entscheiden. Dies
sei bisher aber noch nicht vorgekommen. Danach entscheidet der Eingang der
Bestellung.
Herr Tranel, Geschäftsführer ZVM Fachbereich
Bus, nimmt Stellung zu der angesprochenen Widersprüchlichkeit der
Sitzungsvorlage. Für ihn stellt sich hier eigentlich nur die Frage, ob zukünftig
ein Fixbetrag von 5.000 € zur Verfügung gestellt oder ob eine festgelegte
Anzahl (z.B. 500 Tickets a 10,70 €) bezuschusst oder ob letztendlich eine
vollständige Nachfrage gedeckt werden soll.
Ktabg. Lonz stellt den Antrag, die Nachfrage
zu decken, egal in welcher Höhe.
Ktabg. Schulze Esking verdeutlicht, dass mit
einer Ansatzerhöhung um 3.000 € bereits eine deutliche Steigerung zu
verzeichnen sei. Schließlich würde es sich hier um eine freiwillige Leistung
handeln, die insgesamt so gering wie möglich gehalten werden sollten. Man könne
ja zu einem späteren Zeitpunkt nochmal über eine Beitragserhöhung beraten.
Herr Tranel verdeutlich, dass 5.000 € zunächst durchaus ausreichend sind.
Vors. Koch schlägt
vor, dass haushaltsrechtlich erstmal ein Betrag von 5.000 € festgelegt werden
sollte. Sollte der Bedarf nicht
gedeckt werden, könne man zu gegebener Zeit neu beraten.
Vors. Koch bedankt sich für die Ausführungen bei Herrn Wortmann und lässt über
den Beschlussvorschlag der CDU-Kreistagsfraktion mit der Ergänzung über den Zuschusses
ggfls. neu zu beraten, falls der Bedarf nicht gedeckt werden kann.
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig