Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Vergünstigte Nutzung von Bussen und Bahnen im Münsterland für Inhaber der Jugendleitercard (JULEICA); hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

BezeichnungInhalt
Sitzung:30.08.2018   fSHVöPN/076/2018 
Berichterstatter: Wortmann, Jens 
Beschluss:geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  SV-9-1135 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr empfiehlt dem Kreisausschuss folgenden Beschlussvorschlag:

 

Im nächsten Haushaltsjahr wird der Zuschuss für die FunTickets für JULEICA-Inhaber im Kreis Coesfeld auf 5.000 € erhöht.

Sofern sich ein weiterer Bedarf ergibt, soll die Höhe des Zuschusses neu beraten werden.

 

 

 

 


Ausschussvorsitzender Koch stellt Herrn Wortmann vom Kreissportbund vor. Herr Wortmann informiert die Anwesenden über Nachfrage, Bestellvorgang und Abwicklung der FunTickets. Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt und kann über das Kreistagsinformationssystem abgerufen werden.

Ktabg. Terwort erkundigt sich nach dem Anteil geförderter bzw. nicht geförderter Tickets. Hintergrund seiner Frage sei, ob mit einem jährlichen Zuschuss von 5.000 € zukünftig alle Antragsteller bedient werden können oder ob evtl. die Höhe des Zuschusses flexibel gestaltet werden sollte, damit am Ende nicht vereinzelt für ein Ticket die Zuwendung abgelehnt werden müsse.

Ktabg. Wobbe führt hierzu aus, dass man 2015 mit dem Projekt gestartet sei und das rückwirkend betrachtet ca. 400 Tickets pro Jahr - jeweils nach der Haushaltsfreigabe - beantragt wurden. Als Kalkulationsgrundlage sei somit ein Bedarf von 400 + x Tickets für den Antrag der CDU-Kreistagsfraktion ermittelt worden. Er hebt nochmal die Bedeutung des Ehrenamtes hervor, hier insbesondere in der Jugendarbeit. Mit dem Zuschuss soll das Ehrenamt gewürdigt werden.

Ktabg. Vogt schließt sich der Diskussion an und betont, dass es ihm wichtig sei, dass am Ende nicht der ein oder andere eine Ablehnung erfährt. Er fordert den Zuschuss an den tatsächlichen Bedarf zu orientieren und flexibel zu gestalten.

Ktabg. Friedenstab möchte wissen, ob es eine Abstimmung unter den verschiedenen Organisationen gibt. Herr Wortmann erläutert hierzu, dass alle Organisationen einheitlich und zeitgleich angeschrieben werden. Dann bestünde eine Frist von 3 Wochen, in der die eingehenden Bestellungen der Tickets gesammelt werden. Sollte zu diesem Zeitpunkt die Nachfrage höher sein als das Angebot von bislang 200 Tickets würde das Los entscheiden. Dies sei bisher aber noch nicht vorgekommen. Danach entscheidet der Eingang der Bestellung.

Herr Tranel, Geschäftsführer ZVM Fachbereich Bus, nimmt Stellung zu der angesprochenen Widersprüchlichkeit der Sitzungsvorlage. Für ihn stellt sich hier eigentlich nur die Frage, ob zukünftig ein Fixbetrag von 5.000 € zur Verfügung gestellt oder ob eine festgelegte Anzahl (z.B. 500 Tickets a 10,70 €) bezuschusst oder ob letztendlich eine vollständige Nachfrage gedeckt werden soll.

Ktabg. Lonz stellt den Antrag, die Nachfrage zu decken, egal in welcher Höhe.

Ktabg. Schulze Esking verdeutlicht, dass mit einer Ansatzerhöhung um 3.000 € bereits eine deutliche Steigerung zu verzeichnen sei. Schließlich würde es sich hier um eine freiwillige Leistung handeln, die insgesamt so gering wie möglich gehalten werden sollten. Man könne ja zu einem späteren Zeitpunkt nochmal über eine Beitragserhöhung beraten.

Herr Tranel verdeutlich, dass 5.000 € zunächst durchaus ausreichend sind.

Vors. Koch schlägt vor, dass haushaltsrechtlich erstmal ein Betrag von 5.000 € festgelegt werden sollte. Sollte der Bedarf nicht gedeckt werden, könne man zu gegebener Zeit neu beraten.


Vors. Koch bedankt sich für die Ausführungen bei Herrn Wortmann und lässt über den Beschlussvorschlag der CDU-Kreistagsfraktion mit der Ergänzung über den Zuschusses ggfls. neu zu beraten, falls der Bedarf nicht gedeckt werden kann.


Form der Abstimmung:           offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:           einstimmig