Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 15: Beginn der Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse

BezeichnungInhalt
Sitzung:24.09.2018   KT/099/2018 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  SV-9-1172 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

Der Kreistag nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass die Sitzungen des Kreistages des Kreises Coesfeld und seiner Ausschüsse entsprechend der langjährigen Tradition weiterhin regelmäßig um 16:30 Uhr beginnen.

 


Landrat Dr. Schulze Pellengahr stellt die Problematik und die hausinterne Prüfung zu der Frage des Beginns des Kreistages vor. Er weist auf das Dilemma hin, dass man bei dieser Frage nicht allen berechtigten Wünschen der Kreistagsmitglieder gerecht werden könne.

 

Ktabg. Schulze-Tomberge führt aus, dass ein späterer Sitzungsbeginn eine Attraktivitätssteigerung für das ehrenamtliche Kreistagsmandat bedeuten würde. Es würden gerade Frauen, die sich um die Versorgung ihrer Familien kümmerten, und vollzeit Berufstätige benachteiligt werden. Bei entsprechender Anfahrtszeit sei es schwierig, schon um 16:30 Uhr an einer Sitzung teilzunehmen. Sie wirbt um einen Sitzungsbeginn um 18:00 Uhr.

 

Ktabg. Vogelpohl weist darauf hin, dass abhängig vom Alter der Kinder jeder/e Kreistagsabgeordneter/e unter familienfreundliche Zeiten etwas Anderes verstehe. Man müsse auch berücksichtigen, dass sich im Anschluss von Kreistagssitzungen vielfach Parteiveranstaltungen anschlössen. Die Akzeptanz für das kommunale Mandat könne man nicht per Kreistagsbeschluss erhöhen.

 

Ktabg. Kiekebusch teilt mit, dass er den Sitzungsbeginn von 16:30 Uhr als sehr früh erachte und es schwer sei, seine Kinder noch zu sehen.

 

Ktabg. Höne schlägt vor, eine solche grundsätzliche Frage zum Ende oder zum Anfang einer Sitzungsperiode zu diskutieren und zu entscheiden.

 

Ktabg. Rampe stimmt Ktabg. Höne zu und führt ergänzend aus, dass es bei jedem denkbaren Sitzungsbeginn mit Arbeitgebern Diskussionen gebe. Häufig fänden nach den Kreistagssitzungen noch Sitzungen der Gemeindegremien statt.

 

Ktabg. Crämer-Gembalczyk plädiert dafür, es bei den bisherigen Zeiten zu belassen. Die Attraktivität des kommunalen Mandates hänge nicht von der Uhrzeit einer Sitzung ab. Eine Umfrage des WDR`s habe gezeigt, dass es auf weitere Aspekte ankomme.

 

Ktabg. Gochermann hebt hervor, dass es wichtiger sei, die Sitzungen so früh zu organisieren, dass eine Planbarkeit gegeben ist, auf die sich jeder frühzeitig einstellen kann.

 

Ktabg. Kleerbaum lobt den reibungslosen Ablauf der Kreistagssitzungen, der maßgeblich dazu beitrage, dass diese nicht zu lange dauerten. Der Beginn um 16:30 Uhr sei ein schöner Kompromiss und stärke die Attraktivität des Ehrenamtes.  

 

Landrat Dr. Schulze Pellengahr schlägt vor, dass man sich mit dieser Frage bei der Neukonstituierung des Kreistages beschäftigt.

 


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               41 Ja-Stimmen

                                                       1 Nein-Stimme

                                                       2 Enthaltungen