Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr empfiehlt dem Kreisausschuss folgenden Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Maßnahmen für die Erneuerung der Fahrbahndecken auf den Kreisstraßen im Bereich Darup/Rorup/Karthaus

 

a)                                                K 48 AN 9+10     (3,0 km, ca. 600.000 €)

b)                                                K 57 AN 1           (2,5 km, ca. 510.000 €)

c)                                                K 57 AN 3+4       (3,4 km, ca. 630.000 €)

 

zu veranlassen.

 

Die Zustimmung (Baubeschluss) erfolgt mit der Maßgabe, dass eine Auftragsvergabe erst erfolgen darf, wenn die Haushaltsmittel in 2019 für die Deckenerneuerungen bereitgestellt werden und der Haushalt 2019 seine Rechtskraft erlangt hat.

 


Vors. Bednarz verweist einleitend auf die kürzlich durchgeführte Kreisstraßenbereisung, bei der sich die Ausschussmitglieder einen Eindruck von den geplanten Unterhaltungsmaßnahmen verschaffen konnten.

 

AL Dammers ergänzt, dass man mit den hier zu beratenden Maßnahmen jeweils im Bestand bleibt und keine Veränderung des Straßenquerschnitts angedacht ist.

 

Ktabg. Wobbe nimmt Bezug auf die Formulierung im Beschlussvorschlag, dass eine Auftragsvergabe erst erfolgt, wenn der Haushalt 2019 seine Rechtskraft erlangt hat. Er gibt dabei zu bedenken, dass es sinnvoller sei, einen möglichst günstigen Zeitpunkt für die Ausschreibung zu wählen, um das bestmögliche Ergebnis zu erzielen. AL Dammers bestätigt, dass die Verwaltung ähnliche Erfahrungen gemacht habe und die in ausreichender Höhe vorhandene Verpflichtungsermächtigung nutze, um zeitlich flexibel reagieren zu können.

 

Ktabg. Wessels erwähnt eine Bürgerinitiative aus dem Bereich Karthaus für die Schaffung von Übergangen bzw. Anschlüssen an die Kreisstraße, mit denen die Belange der Anwohner stärker berücksichtigt werden sollen. Er hält hier eine Kontaktaufnahme durch die Verwaltung für sinnvoll.

 

AL Dammers erklärt, dass die Kontaktdaten bereits ausgetauscht wurden und dass sich die Verwaltung mit den Ansprechpartnern vor Ort austauschen wird.

 


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig