Beschluss:

 

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag:

 

1. Die Idee zur Realisierung eines autonom verkehrenden Shuttle-Busses wird befürwortet.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, in Frage kommende Piloträume prüfen zu lassen und eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben.

 

3. Basierend auf einer ersten Kostenschätzung werden im Haushalt 2019 des Kreises Coesfeld 325.000 EUR bereitgestellt. Diese Haushaltsermächtigung steht unter folgendem Sperrvermerk: Im Rahmen des mobilen Münsterlandes sind den Projektträgern attraktive Förderquoten zugesagt worden, die genauen Quoten sind jedoch noch nicht bekannt. Die finanziellen Mittel werden daher unter dem Vorbehalt einer Förderquote von mindestens 80 % bereitgestellt. Dies würde einem Eigenanteil des Kreises Coesfeld von 65.000 EUR entsprechen (hiervon 60.000 EUR investiv, 5.000 EUR konsumtiv).

Ktabg. Vogelpohl gibt zu bedenken, dass die aktuelle Rechtslage nicht mit den technischen Möglichkeiten zusammenpasse. Autonomes Fahren sei daher momentan nicht möglich.

 

Landrat Dr. Schulze Pellengahr stellt klar, dass rechtliche Fragestellungen natürlich im Prozess, der noch ganz am Anfang stehe, geklärt würden. Er sehe den Kreis auch durchaus in der Pflicht, neue Ideen und Prozesse auf den Weg zu bringen. Dies sei nun eine gute Möglichkeit.

 

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig