Beschluss:

 

Zur Kenntnisnahme

 

Herr Gilbeau führt aus, dass die wirtschaftliche Situation der kreisangehörigen Kommunen vor dem Hintergrund der bekannten Ermittlungspflichten des Kreises laufend fortgeschrieben werde. Besonderes Interesse werde die Frage der Wirtschaftskraft der Kommunen natürlich im Rahmen des kommenden Verfahrens zur Aufstellung des Haushaltes 2020 erlangen. Spezielle Fragen hierzu werden sich nach Einschätzung des Herrn Gilbeau somit vor allem zu diesem Zeitpunkt aufdrängen.

 

Herr Ktabg. Kortmann erwähnt, dass ihm aus dem Zahlenmaterial insbesondere aufgefallen sei, in welchem Verhältnis das Eigenkapital des Kreises zu dem Eigenkapital der kreisangehörigen Städte und Gemeinden stehen würde. Hier könne von einem großen Missverhältnis zu Lasten des Kreises gesprochen werden.

 

Herr Gilbeau führt in diesem Zusammenhang aus, dass der Kreis Coesfeld stets großen Wert daraufgelegt habe, kein hohes Eigenkapital anzuhäufen, um in diesem Zuge dem Gebot des gemeindefreundlichen Handelns angemessen Rechnung zu tragen. Dem Kreis sei dieser Spagat bislang gut gelungen. Dies zeige sich auch daran, dass die Verschuldung des Kreises in den letzten Jahren abgebaut werden konnte. Nicht unerwähnt solle aber bleiben, dass die Bezirksregierung Münster als zuständige Aufsichtsbehörde regelhaft die vergleichsweise geringe Eigenkapitalausstattung des Kreises erwähnt, so Herr Gilbeau.

 

Ktabg. Kummann betont, dass der Kreis finanziell maßgeblich von der Kreisumlage getragen wird. Es müsse auch künftig so sein, dass die kreisangehörigen Kommunen im Zuge der Festsetzung der Kreisumlage nicht „ausbluten“. Herr Ktabg. Kortmann entgegnet, dass angesichts des vorliegenden Datenmaterials hiervon auch nicht die Rede sein könne.

 

Herr Gilbeau macht darauf aufmerksam, dass diese Diskussion schon sehr häufig geführt wurde und davon auszugehen sei, dass das Thema einer rücksichtsvollen Festsetzung der Kreisumlage auch in den kommenden Haushaltsjahren im Fokus stehen wird.

 

Form der Abstimmung:               Zur Kenntnisnahme

Abstimmungsergebnis: