Beschluss:

 

Zur Kenntnisnahme

 

 

Herr Gilbeau führt aus, dass die Konzeption zur Verwendung der Fördergelder nach den Bestimmungen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (mit 90 % - Förderquote) bzw. nach dem Landesprogramm Gute Schule 2020 (mit 100%-Förderquote) insbesondere mit Blick auf die energetische Beleuchtung der Kreishäuser 2 und 3 (Einbau LED-Technik) fortgeschrieben wurde. Insgesamt könne man weiterhin guter Dinge sein, die zur Verfügung stehenden Fördermittel adäquat verwenden zu können. Allerdings sei auf der anderen Seite auch kritisch zu beobachten, dass die Preissteigerungen am Markt zum Teil als exorbitant zu bezeichnen sind.

 

Ktabg. Schulze Esking erkundigt sich losgelöst von der Sitzungsvorlage SV-9-1329 über den aktuellen Kostenrahmen im Zusammenhang mit der Neueröffnung der Burg Vischering.

 

MA Thiesing weist darauf hin, dass weiterhin noch keine Endsumme des Investitionsvolumens genannt werden könne, zumal sich noch etwa sieben Aufträge in der Schlussrechnung befinden würden. Nach jetzigem Erkenntnisstand könne aber davon ausgegangen werden, dass das insgesamt etwas gestiegene Investitionsvolumen nicht mit einem wesentlich erhöhten Eigenanteil des Kreises Coesfeld einhergehen würde. Dies sei darin begründet, dass insbesondere solche Kosten gestiegen sind, die mit einer höheren Förderquote versehen seien. So könnten etwa in höherem Maße Mittel der Städtebauförderung mit einer 50%igen Förderquote in Anspruch genommen werden, während die vom Landschaftsverband Westfalen-Lippe gewährten Fördermittel mit einer 30%igen Förderquote zur Museumsausstattung in geringem Maße benötigt werden.

 

Form der Abstimmung:               Zur Kenntnisnahme

Abstimmungsergebnis: