Beschluss:

 

Dem Kreisausschuss wird folgender Beschlussvorschlag unterbreitet:

 

Das Rahmenbauprogramm zur investiven Straßenunterhaltung soll vorbehaltlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel in den Haushaltsjahren 2020 - 2022 mit den in der Anlage zur Sitzungsvorlage näher beschriebenen Maßnahmen fortgesetzt werden. Über die Durchführung der einzelnen Maßnahmen wird im Rahmen des Baubeschlusses im Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr beraten.

 

 

AL Dammers weist darauf hin, dass die eigenfinanzierten Maßnahmen des Rahmenbauprogramms 2018 – 2020 bis Jahresende zu 75 % abgearbeitet sein werden. Auf Basis der Straßenzustandserfassungen wurde das Programm nun fortgeschrieben und aktualisiert. Das Rahmenbauprogramm bildet wie bisher die Richtschnur für die investive Straßenunterhaltung, wobei über jede einzelne Maßnahme weiterhin gesondert im Fachausschuss beraten wird.

 

 

 

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig