Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Im Rahmen der für die jeweilige Maßnahme eingeplanten Haushaltsmittel wird der Landrat ermächtigt, die im Rahmenbauprogramm für 2006 vorgesehenen Maßnahmen durchzuführen.


LR Püning erläutert, dass die im vergangenen Jahr beschlossene Änderung der Hauptsatzung einen Baubeschluss des Kreisausschusses vorsehe. Der Baubeschluss basiere auf Darstellung der investiven Straßenunterhaltung in der Sitzungsvorlage 7-0349. Sollten die hierfür zur Verfügung gestellten Mittel nicht ausreichen, finde wieder eine Beteiligung des Ausschusses statt.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig