Sitzung: 18.09.2019 Kreisausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SV-9-1439
Beschluss:
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag
folgenden Beschlussvorschlag:
- Die Verwaltung wird mit der weiteren
Planung und Umsetzung der Anlage eines Außenspielplatzes an der Burg
Vischering auf der Grundlage der der Sitzungsvorlage beigefügten Entwurfsplanung
beauftragt.
- Der Sperrvermerk wird aufgehoben und die
in der Sitzungsvorlage dargestellten erforderlichen Haushaltsmittel werden
im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020 unter der Maßgabe zur Verfügung
gestellt, dass sich die Stadt Lüdinghausen mit einem angemessenen Betrag an
den entstehenden Kosten beteiligt.
Kreisdirektor Gilbeau berichtet von den Planungen des Projekts, mit dem man auch die Burg Vischering weiter stärken wolle. Konzeptionell sollen die Themen Ökologie, Umwelt und Naturschutz mit einbezogen werden. Die Stadt Lüdinghausen beteilige sich an dem Projekt.
Auf die Frage des Ktabg. Schulze Esking, wie denn im Falle der Beteiligung der Stadt Lüdinghausen der Begriff „angemessen“ zu werten sei, erklärt Kreisdirektor Gilbeau, dass es für ihn als Kämmerer eine Beteiligung mit 60.000 bis 80.000 EUR sein sollte. Auf die Frage der Ktabg. Bednarz, ob es sicher sei, dass sich die Stadt Lüdinghausen beteilige, antwortet Landrat Dr. Schulze Pellengahr mit Ja.
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Anmerkung:
Die genannten Anlagen wurden zusammen mit der Sitzungsvorlage allen Kreistagsabgeordneten zur Verfügung gestellt. Sie werden daher nur noch dem Original dieser Niederschrift beigefügt.