Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag:

 

1.   Der Kreis Coesfeld beauftragt im Rahmen des Pilotprojektes „Automatisiertes Fahren im ÖPNV“ die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für den Standort Lüdinghausen. Hierzu liegt ein indikatives Angebot über 31.654 EUR brutto vor.

 

2.   Abweichend vom Kreistagsbeschluss vom 12.12.2018 (SV-9-1260) und dem dort verankerten Sperrvermerk einer Mindestförderquote von 80 % wird die Machbarkeitsstudie ohne Fördermittel finanziert.

 

3.   Der Sperrvermerk im Haushalt 2019 wird in Höhe von 25.000 EUR (konsumtive Mittel) aufgehoben.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               14 Ja-Stimmen

                                                      1 Enthaltung