Beschluss:

 

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag:

 

Der als Anlage 5 der Sitzungsvorlagen beigefügte Entwurf der Neufassung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen (Taxentarif) für den Kreis Coesfeld (Inkrafttreten: 01.11.2019) wird beschlossen.

 

Der als Anlage 6 der Sitzungsvorlage beigefügte Entwurf der Neufassung der Rechtsverordnung über den Gelegenheitsverkehr mit Taxen (Taxenordnung) für das Gebiet des Kreises Coesfeld (Inkrafttreten: 01.11.2019) wird beschlossen.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig

 

 

Anmerkung:

 

Die genannten Anlagen wurden zusammen mit der Sitzungsvorlage allen Kreistagsabgeordneten zur Verfügung gestellt. Sie werden daher nur noch dem Original dieser Niederschrift beigefügt.