Sitzung: 18.09.2019 Kreisausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SV-9-1480
Beschluss:
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag
folgenden Beschlussvorschlag:
Der als Anlage 5 der
Sitzungsvorlagen beigefügte Entwurf der Neufassung der Rechtsverordnung über
die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit
Taxen (Taxentarif) für den Kreis Coesfeld (Inkrafttreten: 01.11.2019) wird beschlossen.
Der als Anlage 6 der Sitzungsvorlage beigefügte Entwurf der Neufassung der Rechtsverordnung über den Gelegenheitsverkehr mit Taxen (Taxenordnung) für das Gebiet des Kreises Coesfeld (Inkrafttreten: 01.11.2019) wird beschlossen.
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Anmerkung:
Die genannten Anlagen wurden zusammen mit der Sitzungsvorlage allen Kreistagsabgeordneten zur Verfügung gestellt. Sie werden daher nur noch dem Original dieser Niederschrift beigefügt.