Sitzung: 18.11.2019 Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr
Ktabg.
Koch nimmt Bezug auf das Pilotprojekt „Automatisiertes Fahren im ÖPNV“. Er habe
gehört, dass dieses Projekt in Frage stehe bzw. möglicherweise gar nicht mehr
realisiert werden könne, und bittet hierzu um Auskunft.
MA
Raabe bestätigt, dass sich die weitere Umsetzung des Projektes tatsächlich als
sehr schwierig gestalte. Die Verwaltung habe die Stadt Lüdinghausen und die
Gemeinde Nordkirchen als mögliche Partner ins Boot geholt, sei aber
hinsichtlich der Förderfähigkeit des Projektes inzwischen sehr ernüchtert.
Nachdem die Machbarkeitsstudie sich bereits als nicht förderfähig erwiesen
habe, habe im Oktober ein Termin mit allen Münsterlandkreisen und dem Verkehrsministerium
bei der Bezirksregierung stattgefunden. Dabei sei sehr deutlich geworden, dass
das Ministerium dieses Thema als nicht besonders vielsprechend ansehe. Die
Verwaltung sei vom Ministerium auf die Inanspruchnahme von Fördermitteln auf
Bundesebene verwiesen worden. Die Beantragung einer Bundesförderung sei
allerdings mit erheblich mehr zeitlichen Ressourcen verbunden, so dass ein
Start nicht vor Mitte 2022 realistisch erscheine und die gewünschte
Realisierung im Reallabor so leider nicht umsetzbar sei.
Ktabg.
Vogt würde es für sinnvoll halten, wenn diesbezüglich die Landräte der
Münsterlandkreise gemeinsam beim Verkehrsministerium vorsprechen und sich
nochmals für die Umsetzung im Reallabor stark machen. Immerhin habe man
seinerzeit vom Verkehrsministerium das Signal erhalten, dass das Projekt von
dort unterstützt werde.
Ktabg.
Lunemann möchte wissen, ob dies bedeute, dass nunmehr das Projekt in
Nordkirchen nicht weitergeführt werde. MA Raabe antwortet, dass er nicht für
die Gemeinde Nordkirchen sprechen könne, die Vertreter der Gemeinde aber an dem
besagten Gespräch im Oktober beteiligt und von den Ergebnissen ebenso
ernüchtert gewesen seien.
SB
Nawrocki erkundigt sich, ob für das Projekt auch die Beteiligung von Partnern
aus Industrie und Forschung geprüft wurde.
MA
Raabe entgegnet, dass man mit der Firma e.GO aus Aachen Gespräche geführt habe,
die zurzeit mit dem e.GO Mover ein grundsätzlich sehr interessantes Konzept
entwickeln. Hier bestehen aber deutlich unterschiedliche Vorstellungen hinsichtlich
der Kosten, die eine Zusammenarbeit im Moment unwahrscheinlich erscheinen
lassen.
SB
Spräner möchte wissen, ob die Firma e.GO für ihre Pilotprojekte die Zusammenarbeit
mit anderen Kommunen favorisiere oder ob es diese Projekte noch gar nicht gebe.
MA
Raabe antwortet, dass ihm eventuelle Kooperationspartner der Firma e.GO nicht
bekannt seien. Den e.GO Mover gebe es im Moment tatsächlich aber bisher nur als
Prototypen.