Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 17: Hauptsatzung des Kreises Coesfeld

BezeichnungInhalt
Sitzung:04.11.2020   KT/110/2020 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  SV-10-0011 

Beschluss:

 

Die im Entwurf der Sitzungsvorlage beigefügte „Hauptsatzung des Kreises Coesfeld“ wird beschlossen.

 


Landrat Dr. Schulze Pellengahr weist darauf hin, dass vonseiten der Bezirksregierung Münster inhaltliche Bedenken bestünden hinsichtlich der Aufwandsentschädigung für Vorsitzende der Unterausschüsse (§ 9 Abs. 2 S. 2 des vorgelegten Entwurfs der Satzung). Eine Anwendung dieser Regelung erfolge erst, sobald hierüber vom Ministerium eine positive Entscheidung getroffen wurde. Ggf. müsse die Satzung dann in diesem Punkt nochmals geändert werden.

 

 


Form der Abstimmung:                 offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:                 einstimmig

 

Anmerkung:

 

Die genannte Anlage wurde zusammen mit der Sitzungsvorlage allen Kreistagsabgeordneten zur Verfügung gestellt. Sie wird daher nur noch dem Original dieser Niederschrift beigefügt.