Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 19: Papierloser Sitzungsdienst

BezeichnungInhalt
Sitzung:04.11.2020   KT/110/2020 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  SV-10-0028 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

1.    Die Einladung der Kreistagsabgeordneten zu den Sitzungen erfolgt weiterhin ausschließlich per E-Mail, es sei denn, die Einladung per Post wird ausdrücklich gewünscht.

 

2.    Die Sitzungsunterlagen für die Kreistagsabgeordneten werden nur noch in digitaler Form über das Kreisinformationssystem zur Verfügung gestellt, es sei denn, die Papierform wird ausdrücklich gewünscht. Die Wahlmöglichkeit eines jeden Kreistagsabgeordneten beschränkt sich auf die Papierform oder die ausschließliche digitale Form. Eine Mischform wird nicht angeboten.

 

3.    Kreistagsabgeordneten, die am papierlosen Kreistag teilnehmen, wird für die Anschaffung bzw. Nutzung von privaten iPads/Tablets ein einmaliger Zuschuss in Höhe von 400 Euro zu Beginn einer jeden Wahlperiode zur Verfügung gestellt oder bei einer späteren Annahme eines Mandates anteilmäßig ausgezahlt.


Der zweckgebundene Zuschuss deckt alle Kosten für Beschaffung, Reparatur und Ausdrucke ab. Bei einer späteren Rückkehr zu papiergebundenen Sitzungsunterlagen oder Niederlegung des Mandats werden bereits ausgezahlte Beträge für noch nicht genutzte Zeiträume, gerechnet auf Monatsbasis, zurückgefordert.


Landrat Dr. Schulze Pellengahr erläutert, dass es in der Vergangenheit ein „Gentlemen’s Agreement“ gegeben habe, wonach z.B. Haushaltspläne, umfangreiche Landschaftspläne usw. bei Bedarf auch als Papierversion versandt worden seien. Dies wolle man auch in Zukunft weiter beibehalten. Grundsätzlich solle aber ein möglichst papierloser Kreistag angestrebt werden.

 

 


Form der Abstimmung:                 offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:                 einstimmig