Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Feststellung der Gültigkeit der Kreistagswahl am 13. September 2020

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.12.2020   WPA/006/2020 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  SV-10-0024 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt dem Kreisausschuss folgenden Beschlussvorschlag:

 

Die Gültigkeit der Kreistagswahl am 13. September 2020 wird gem. § 40 Abs. 1 KWahlG NRW festgestellt.


Die Vorsitzende erklärt, auch das Wahlergebnis der Kreistagswahl sei im Amtsblatt des Kreises Coesfeld Nr. 35/2020 vom 21.09.2020 bekannt gemacht worden.

Bis zum Ende der Einspruchsfrist sei kein Einspruch gegen die Wahl eingegangen. Es lägen auch sonst keine Erkenntnisse über Ungültigkeitstatbestände vor.

Sodann lässt die Vorsitzende Oertel über den Beschlussvorschlag abstimmen.


Form der Abstimmung:                 offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:                 einstimmig