Beschluss:

 

Dem Kreisausschuss wird empfohlen, dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag zu unterbreiten:

 

Eine Beteiligung des Kreises Coesfeld am Förderaufruf „Modellprojekte Smart Cities“ wird grundsätzlich und vorbehaltlich eines Beschlusses über die Bereitstellung der notwendigen Eigenanteile begrüßt. Dem vorgeschlagenen Zeitplan einer Beschlussfassung über die Eigenanteile unmittelbar im Kreistag am 17.02.2021 wird zugestimmt.

 

 

 

 

Ausschussvorsitzender Prof. Dr. Gochermann erläutert eingangs, dass mit den elf kreisangehörigen Städten und Gemeinden bereits eine gemeinsame, kreisweite Digitalisierungsstrategie entwickelt worden sei, die im Kreistag und in den Räten nun final beschlossen werden solle. Zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie bzw. -maßnahmen sei nach geeigneten Fördermitteln gesucht worden. Der Förderaufruf „Modellprojekte Smart Cities“ decke einen Teil der Digitalisierungsstrategie ab und biete als umfassendes Förderprogramm des Bundes eine große Chance für den Kreis Coesfeld, da die strategische Vorarbeit (Phase A) bereits geleistet sei. Der Kreis Coesfeld könne direkt in Phase B einsteigen und mit der Umsetzung der entwickelten Ziele, Strategie und Maßnahmen beginnen. Ein konkreter Antrag müsse bis zum 14. März gestellt und solle bis zum Kreisausschuss ausgearbeitet werden. Mit dem Beschlussvorschlag solle nun der Bereitstellung der notwendigen Eigenanteile zugestimmt werden. Die Veranschlagung im Haushalt müsse erst in den kommenden Jahren erfolgen.

 

Kreisdirektor Dr. Tepe ergänzt, dass der Förderaufruf bereits in der Bürgermeisterkonferenz am 01.02.2021 thematisiert worden sei. Zur finanziellen und thematischen Ausgestaltung gebe es noch keine näheren Ausführungen. Vor der Sitzung des Kreisausschusses am 17. Februar solle eine weitere Abstimmung mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern erfolgen. Es sei insbesondere zu klären, welche finanzielle Belastung durch die Eigenbeteiligung für die Kommunen entstehe. Ggf. solle für den Eigenanteil in Höhe von 35 % in Zusammenarbeit mit der wfc eine Drittfinanzierung von bis zu 50 % auf die Beine gestellt werden.

 

Sodann lässt Ausschussvorsitzender Prof. Dr. Gochermann über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Form der Abstimmung:                       offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:                       einstimmig