Anfragen der Ausschussmitglieder

(1)    Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

„Alkoholkonsum von Kindern und Jugendlichen“
„Nachhilfe/ Angebote für SchülerInnen“

 

Ktabg. Dropmann bedankt sich bei der Verwaltung für die schnelle Bearbeitung und merkt an, dass dieses Thema weiter diskutiert werden müsse sowie Maßnahmen zu planen seien. Ggf. werde die Fraktion hierzu im nächsten JHA einen Antrag stellen.

Die Antworten auf die Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werden im Nachgang der Sitzung an die Ausschussmitglieder versendet und sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

 

 

 

(2)    Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion in Bezug auf die geänderten Einkommensstufen der Kita-Beitrage und die praktische Umsetzung in den Kommunen

 

Ktabg. Schäpers knüpft an die Mitteilung von Dez. Schütt bzgl. der Elternbeitragssatzung an. Sie erfragt, wie die Einkommensstufen im Einzelfall geprüft werden.

Dez. Schütt antwortet, dass die Städte und Gemeinden die Einkommen mit Hilfe der Steuerbescheide prüfen. Nachträgliche Änderungen bei höherem oder niedrigerem Einkommen könnten durch Nachforderungen oder Rückzahlungen vorgenommen werden.