Sitzung: 11.03.2021 Jugendhilfeausschuss
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Anfragen der
Ausschussmitglieder (1) Anfragen
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Alkoholkonsum von Kindern
und Jugendlichen“ |
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Ktabg.
Dropmann bedankt sich bei der Verwaltung für die schnelle Bearbeitung und
merkt an, dass dieses Thema weiter diskutiert werden müsse sowie Maßnahmen zu
planen seien. Ggf. werde die Fraktion hierzu im nächsten JHA einen Antrag
stellen. Die Antworten
auf die Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werden im Nachgang der
Sitzung an die Ausschussmitglieder versendet und sind der Niederschrift als
Anlage beigefügt. |
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(2) Anfrage
der SPD-Kreistagsfraktion in Bezug auf die geänderten Einkommensstufen der
Kita-Beitrage und die praktische Umsetzung in den Kommunen |
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Ktabg.
Schäpers knüpft an die Mitteilung von Dez. Schütt bzgl. der
Elternbeitragssatzung an. Sie erfragt, wie die Einkommensstufen im Einzelfall
geprüft werden. Dez. Schütt
antwortet, dass die Städte und Gemeinden die Einkommen mit Hilfe der
Steuerbescheide prüfen. Nachträgliche Änderungen bei höherem oder niedrigerem
Einkommen könnten durch Nachforderungen oder Rückzahlungen vorgenommen
werden. |