Sitzung: 14.06.2021 Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Kreisentwicklung
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SV-10-0237
Beschluss:
Die Verwaltung wird damit beauftragt,
bis zum Jahresende mit den Kreisen Borken, Warendorf und Steinfurt sowie mit
der Stadt Münster eine Vereinbarung zur gemeinsamen Entwicklung des ZVM Bus
vorzubereiten. Sollte die Zielsetzung für eine gemeinsame Ausrichtung des ZVM
Bus nur noch einen kleinsten gemeinsamen Nenner haben, soll ergebnisoffen
geprüft werden, ob eine Rückholung der Aufgaben in die Kreisverwaltung des
Kreises Coesfeld eine sinnvolle Alternative darstellt.
Ktabg. Dr. Allendorf führt an, dass
sich die CDU-Fraktion grundsätzlich dem Vorschlag der SPD-Fraktion anschließt.
Sicher sei es selbstverständlich, dass der Kreis nach personellen Veränderungen
sich an einer Strukturierung innerhalb des ZVM Bus aktiv einbringe.
Ktabg. Dr. Allendorf schlägt vor die
Aussage im zweiten Satz des Beschlussvorschlages in seiner Klarheit etwas
abzuschwächen und zu formulieren, dass eine ergebnisoffene Prüfung erfolgen
solle, wenn es zum beschriebenen „kleinsten gemeinsamen Nenner“ kommen sollte.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
22 |
Nein: |
|
Enthaltung: |
|