Sitzung: 08.10.2003 Kreisausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 17
Vorlage: SV-6-0706
Beschluss:
Der Kreisausschuss macht dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag:
Dem Wahlausschuss des Kreises Coesfeld für die Kommunalwahl 2004 gehören 10 Beisitzer an.
Als Beisitzer und deren Stellvertreter werden gewählt:
Beisitzer/in: Stellvertreter/in:
Ktabg. Bednarz Ktab. Schäpers
Ktabg. Dabbelt Ktabg. Schulze Zumkley
Ktabg. Dinkler Ktabg. Haselkamp
Ktabg. Egger Ktabg. Sühling
Ktabg. Kortmann Ktabg. Pieper
Ktabg. Lonz Ktabg. Rampe
Ktabg. Nägeler Ktabg. Stocks
Ktabg. Püning Ktabg. Bone
Ktabg. Prof. Dr. Schulze zur Wiesche Ktabg. Mehwald
Ktabg. Specker Ktabg. Terwort
Ktabg. Püning erläutert, dass der Beschlussvorschlag innerhalb der CDU-Kreistagsfraktion vorberaten, eine Abstimmung mit den übrigen Kreistagsfraktionen bislang allerdings noch nicht erfolgt sei. Unter Zugrundlegung der von den im Kreistag vertretenen Parteien nach dem d´Hondtschen Verfahren errungenen Zahl der Sitze seien bei jeder vorgeschlagenen Wahlausschussgröße die Kreistagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP im Wahlausschuss nicht vertreten. Innerhalb der CDU-Kreistagsfraktion bestehe Konsens darüber, dass alle Kreistagsfraktionen im Wahlausschuss vertreten sein sollten. Daher schlägt Ktabg. Püning vor, den Wahlausschuss aus 10 Beisitzern zu bilden, wobei die CDU- und die SPD-Kreistagsfraktion jeweils auf die Besetzung einer Beisitzerposition verzichten. Damit ergebe sich folgendes Verhältnis im Wahlausschuss:
CDU 6, SPD 2, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 1, FDP 1.
Ktabg. Bergmann und Ktabg. Kortmann stimmen dem Vorschlag des Ktabg. Püning zu.
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig