Ausschussvorsitzender Stork gen. Heinrichsbauer stellt unter Bezugnahme auf die Sitzungsvorlage SV-7-0501 dar, dass die Kreise Coesfeld und Borken sich zusammen um die REGIONALE 2013 oder 2016 bewerben.

 

Ktabg. Dinkler möchte wissen, ob die Bewerbung sich auf beide oder  alternativ nur auf einen der Durchführungszeitpunkte beziehe.

 

KD Gilbeau teilt hierzu mit, dass die Bewerbung alternativ für 2013 und/oder 2016 erfolge. Im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen solle dieses Thema vertieft dargestellt werden. Erfahrungen aufgrund der regionalen Nähe zur im Bereich der Ems durchgeführten REGIONALE sollen genutzt werden. KD Gilbeau stellt eine detaillierte Berichterstattung in Aussicht. Heute erfolge zunächst nur eine Kurzinformation.

 

Ktabg. Bergmann findet es interessant, dass mit der Zustimmung zur Bewerbung bereits eine Entscheidung für die übernächste Wahlperiode getroffen werde. Er selbst habe das Projekt einer REGIONALE bereits begleitet und stuft die REGIONALE aufgrund der eigenen Erfahrungen als gutes Projekt ein. Er möchte wissen, in welchem Umfang ein finanzielles Engagement des Kreises erforderlich sei.

 

KD Gilbeau teilt hierzu mit, dass aus heutiger Sicht keine großen Finanzmittel des Kreises erforderlich seien. Es bestehe die Möglichkeit, Zuschüsse aus verschiedenen Förderprogrammen, insbesondere aus dem Bereich der Städtebauförderung des Landes, zu erhalten. Die frühzeitige Bewerbung und der damit verbundene Vorbereitungsaufwand seien erforderlich, da sich der Zeitraum von der Entwicklung eines Konzeptes bis zur endgültigen Umsetzung über 3 bis 5 Jahre erstrecke. Konkrete Aussagen zur finanziellen Beteiligung des Kreises würden zu gegebener Zeit erfolgen. Dringliche Entscheidungen hierzu durch die politischen Gremien seien derzeit nicht erforderlich. Das Projekt REGIONALE werde unter finanziellen Gesichtspunkten insgesamt sehr vorsichtig angegangen.

 

Herr Dr. Risthaus teilt ergänzend mit, dass für die Bewerbungsphase finanzielle Mittel von etwa 15.000 € benötigt würden. Die Bewerbung selbst sei für 2007 vorgesehen. Etwa Mitte 2007 werde es eine Entscheidung durch das Ministerium für Bauen und Verkehr über die eingegangenen Bewerbungen geben. Die für die Bewerbungsphase kalkulierten Mittel seien durch Mittel aus dem Haushalt 2006 gedeckt, für die ein Haushaltsausgaberest gebildet werden könne. Im Fall der Zuschlagserteilung werde nach Abzug der erwarteten Fremdförderung ein Teil der für die Umsetzungsphase benötigen finanziellen Mittel den Kreis Coesfeld belasten. Diese Aufwendungen würden etwa 2008 zahlungswirksam. Konkrete finanzielle Bedarfe könnten heute jedoch nicht prognostiziert werden, weil noch keine Details bzgl. des Entwurfs von Projekten sowie deren Durchführung durch Kreis, kreisangehörige Kommunen und weitere Partner bekannt seien.

 

Ktabg. Große Verspohl möchte wissen, ob das planerische Konzept die Gründung einer Gesellschaft mit Kreisen und kreisangehörigen Städten und Gemeinden als Gesellschafter vorsehe und wie viel potentielle Mitbewerber man erwarte.

 

Herr Dr. Risthaus teilt hierzu mit, dass konkrete Bewerberzahlen derzeit nicht bekannt seien. Denkbar seien Bewerbungen beispielsweise aus dem Sauer- oder Siegerland. Als ländliche Region sieht er jedoch nach der Durchführung von REGIONALEN in einigen urbanen Regionen durchaus gute Chancen für die Kreise Borken und Coesfeld, aus dem Bewerbungsverfahren als Gewinner hervorzugehen.

Die Frage der Organisationsform sei bislang nicht geregelt worden. Zunächst müssten klare Strukturen entwickelt werden. Die REGIONALE 2004 sei zwar in der Rechtsform einer GmbH durchgeführt worden. Eine abschließende Klärung sei bislang nicht erfolgt. Das Kernteam sei – wie in Sitzungsvorlage SV-7-0501 dargestellt - implementiert und arbeite mit dem Projektbüro Stein + Schultz, Stadt-, Regional- und Freiraumplaner, aus Frankfurt am Main zusammen. Für die Bewerbung müssten nunmehr authentische Themenfelder erarbeitet werden, die in der Präsentationsphase 2013 oder 2016 dargestellt werden könnten.

Verdichtete Informationen hierzu könnten ggf. in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaftsförderung im Dezember 2006 dargestellt werden. Bei Zuschlagserteilung müsse daher die Umsetzung der REGIONALE durch die Kreise Borken und Coesfeld durchaus kurzfristig angegangen werden. In 2013, dem Abschlussjahr, folge nämlich nur noch die Präsentation. Daher handele es sich bei dem Projekt durchaus um ein Projekt dieser Wahlperiode.

 

Ausschussvorsitzender Stork gen. Heinrichsbauer stellt sodann fest, dass die Sitzungsvorlage SV-7-0501 zur Kenntnis genommen wird.