Kreisdirektor Dr. Tepe teilt Folgendes mit:

 

1.       Vorläufiger Stand der Aktion "Mit dem Rad zur Arbeit"

Auch im Jahr 2022 hat die Kreisverwaltung erfolgreich an der Aktion „Mit dem Rad zur Arbeit“ teilgenommen, die zusammen mit der AOK durchgeführt wird. Im Zeitraum vom 01.05.-31.08.22 konnten die Mitarbeitenden der Kreisverwaltung in Teams wieder Kilometer sammeln und an den Gewinnspielen der Aktion teilnehmen. Dieses Jahr haben 201 Mitarbeitende der Kreisverwaltung teilgenommen, 37.083 km erradelt und damit 6,71 t CO₂ eingespart im Vergleich zur Autonutzung. Bis zum 19.09. können noch Fahrradkilometer nachgetragen werden.

 

Die Aktion wird durch das Klimaschutzmanagement organisiert. Sie leistet einen Beitrag zur Gesundheit der Teilnehmenden und zum Teamzusammenhalt. Sofern Mitarbeitende für die Aktion auf den Pkw verzichten, können Emissionsminderungen realisiert und damit ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet werden.

 

2.       JobTicket

Seit dem Beschluss zur Bezuschussung des JobTickets ist die Anzahl der JobTicket-Inhaber von 23 auf 38 gestiegen.

 

3.       Fortschreibung der Standardisierten Bewertung Version 2016+ zum 1. Juli 2022 in Kraft gesetzt

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat die aktualisierte Version 2016+ der Verfahrensanleitung zur Standardisierten Bewertung mit Wirkung zum 01.07.2022 in Kraft gesetzt.

 

Die sog. Standardisierte Bewertung dient der gesamtwirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Bewertung von ÖPNV-Infrastrukturmaßnahmen und war mit Blick auf die neuen Anforderungen und Fördertatbestände des novellierten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes fortzuschreiben.

 

Die sog. Standardisierte Bewertung besitzt insbesondere bei größeren Infrastrukturprojekten Relevanz (vor allem im Rahmen des GVFG), hat aber – vor allem im SPNV – auch Auswirkungen auf Vorhaben im kreisangehörigen Raum.

 

Die umfangreiche Anlage wird den Mitgliedern des Ausschusses digital zur Verfügung gestellt.

 

4.       Umsetzung des radtouristischen Knotenpunktsystems

Am 11.05.2022 wurde ein renommiertes Unternehmen aus der Region mit der Produktion, Lieferung und Montage der wegweisenden Beschilderung für das radtouristische Knotenpunktsystem beauftragt.

 

Aktuell befindet sich das Unternehmen im Abschluss der Produktion der wegweisenden Beschilderung. Die Lieferung ist für Mitte September in Aussicht gestellt. Im Anschluss beginnt die Montage im Kreisgebiet. Die Montage wird abschnittsweise durchgeführt, sodass das bestehende Radverkehrsnetz auch während der Montage weiterhin nutzbar ist. Die Montage startet in Dülmen und wird insgesamt ca. 12 Wochen in Anspruch nehmen. Ab Ende November erfolgt die Abnahme der Montage.

 

Parallel hat der Kreis Coesfeld bereits im Dezember 2021 einen Antrag für die Errichtung von Informationstafeln mit Kartenausschnitten für die Knotenpunkte gestellt. Eine Bewilligung wird für das vierte Quartal 2022 erwartet. Die Informationstafeln sollen möglichst flächendeckend an sämtlichen Knotenpunkten im Kreisgebiet errichtet werden. Die Umsetzung soll bis zum Frühjahr 2023 erfolgen.

 

5.       Projektbeginn Öko-Modellregion Münsterland

Am 05.09.2022 erfolgte in Düsseldorf die offizielle Überreichung des Zuwendungsbescheides für die Ökomodellregion Münsterland durch die nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerin Gorißen. Der offizielle Projektbeginn ist für den 01.12.2022 geplant.

 

Das Personalbesetzungsverfahren konnte bereits durch den Münsterland e.V. erfolgreich abgeschlossen werden, wobei die 1,75 Stellenanteile gleichmäßig auf zwei Personalstellen verteilt werden. Insgesamt 1,25 Personalstellen können gefördert umgesetzt werden (Förderquote 80 Prozent). Die verbleibende halbe Personalstelle wird über Eigenmittel der sechs Projektpartner (Münsterlandkreis, Stadt Münster und Münsterland e.V.) finanziert. Hiermit kommt die Region einer Empfehlung der Fachjury nach, die auch von der ehemaligen Ministerin Heinen-Esser unterstützt wurde. Der jährliche Eigenanteil des Kreises Coesfeld beträgt somit voraussichtlich 11.334 EUR für eine Projektlaufzeit von drei Jahren. Die beiden Personalstellen haben ihren Dienstsitz beim Münsterland e.V. am Flughafen Münster/ Osnabrück.

 

6.       Fahrradtauglicher Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal (DEK)

Unter Koordinierung der Kreisentwicklung verfolgen die vier DEK-Anrainerkommunen Senden, Dülmen, Lüdinghausen und Olfen die Absicht, einen einseitigen fahrradtauglichen Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal im Kreis Coesfeld zu realisieren und so einen Anschluss an die im Bau befindliche „Kanalpromenade“ auf dem Gebiet der Stadt Münster zu schaffen. So entstünde eine sowohl für den Alltagsradverkehr als auch den Tourismus- und Freizeitverkehr überregional bedeutsame Radwegeverbindung.

 

Seit Projektbeginn haben zahlreiche Abstimmungstreffen mit den vier Anrainer-Kommunen, der Stadt Münster sowie Vertretern des Wasser- und Schifffahrtsamtes (WSA), der Bezirksregierung Münster und des Verkehrsministeriums NRW stattgefunden. Eine Vorplanung durch das Ing.-Büro nts Münster inkl. Kostenschätzung liegt vor. In allen vier Kommunen wurden nach erfolgter Vorberatung im vergangenen Jahr in diesem Frühjahr politische Grundsatzbeschlüsse erwirkt. Mitte Juli wurden die finalen Antragsunterlagen zur 90-prozentigen Mitfinanzierung durch den Bund an das zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt Rheine übermittelt.

 

Am 23. August wurde seitens des Wasser- und Schifffahrtsamt nun mitgeteilt, dass es aufgrund der aktuellen Energiekrise und der angespannten (Bundes)Haushaltssituation auf dem Haushaltstitel für den Radwegeausbau derzeit keine Mittel gebe und sich dies über längere Zeit auch nicht ändern werde.

 

Dadurch ist das Projekt mit einem Gesamtvolumen von knapp 5 Mio. Euro in Gänze akut gefährdet. Alternative Fördermittelzugänge werden geprüft. Hier ergibt sich jedoch das Problem, dass die Kanalseitenwege Betriebswege der Wasser- und Schifffahrtsämter und damit im Eigentum des Bundes sind und bleiben und lediglich über Gestattungsverträge eine Nutzung als Radweg ermöglicht wird. Zudem lägen die Förderquoten niedriger als bei der Mitfinanzierung durch den Bund.

 

Die gleiche Problematik ergibt sich im Kreis Steinfurt, wo für das parallel laufende Schwesterprojekt gleichlautende Finanzierungsabsagen erteilt wurden.

 

Über die MdB aus der Region und die Landräte und Bürgermeister/innen der Anrainerkommunen sowie der Stadt und Stadtregion Münster soll nun öffentlichkeitswirksam beim zuständigen BMVI nachgefasst werden. Das Projekt läuft schließlich auch unter der Überschrift „Klimaschutz durch Radverkehr“, der aktuell von Bund und Land umfassend gefordert und auch gefördert wird.