Beschluss:

 

Dem Linienbündelungskonzept für den ÖPNV im Kreis Coesfeld und der geplanten zeitlichen Folge der Ausschreibung von Leistungen ( „Wettbewerbstreppe“) wird zugestimmt.

 

 

 

Landrat Püning verweist einleitend auf den im Kreisausschuss erfolgten Sachstandsbericht. Um die gravierend unterschiedlichen Gutachterergebnisse zu den Kostenansätzen der RVM-Kooperationspartner zu klären, fand auf Wunsch des Kreises Coesfeld ein klärendes Gespräch statt. Während das Gutachterkonsortium um Ernest & Young die Kostenansätze mit ca. 2,0 Mio. € über Marktniveau ermittelt hatte, kam die Wibera in ihren Analysen zu einem Ergebnis von ca. 660.000 € über Marktniveau. In einem mit Schreiben vom 18.12.2006 übersandten Vermerk an alle Kreistagsabgeordneten seien die Gründe für die unterschiedlichen Gutachterergebnisse nachvollziehbar und vollständig dargestellt worden. Nach Auffassung der Verwaltung könnten beide Beschlussvorschläge der Tagesordnungspunkte 5 und 6 nach Klärung nunmehr beschlossen werden.

 

Ktabg. Kortmann bemängelt die Vollständigkeit des Vermerkes und fragt, welches Ergebnis denn nun gelten soll.

 

Landrat Püning führt hierzu aus, dass es hier um den Betrag von 660.000 € gehe, so wie dies auch schon im Fachausschuss vorgetragen worden sei. Das Gutachterkonsortium um Ernest & Young sei bei seinen Analysen von einer völligen Neuausschreibung ausgegangen. Nur unter solchen Rahmenbedingungen sei ein Einsparpotential von etwa 2,0 Mio. € zu erreichen. Die Situation vor Ort sei jedoch eine andere. Die Gesellschaft RVM und auch die Kooperationspartner bestehen. Daher gehe es nur um ein Einsparpotential von 660.000 €.

 

Ktabg. Bergmann führt für die SPD-Kreistagsfraktion aus, dass die SPD beiden Sitzungsvorlagen zustimmen werde. Wichtig sei die Zukunft der RVM zu sichern und auch für die Kooperationspartner Sicherheit zu schaffen.

 

Ktabg. Dinkler verweist auf die ausführliche Diskussion in der CDU-Kreistagsfraktion und signalisiert ebenfalls die Zustimmung zu beiden Sitzungsvorlagen.

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig