Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den anderen Münsterlandkreisen die Gründung einer Regieeinheit vorzubereiten, die die Managementaufgaben der Aufgabenträger des Münsterlandes gem. § 3 ÖPNVG gebündelt abwickelt.

 


Nach kurzer Einleitung gibt Vorsitzender Suntrup das Wort an KAng. Tranel weiter, welcher an Hand von Schaubildern, siehe Anlagen 1 bis 13, vorträgt.

 

Ktabg. Schulze Esking unterstreicht die Notwendigkeit, die Besteller- und Erstellerfunktion zu trennen. Er lege hierbei allerdings größten Wert darauf, dass keine neuen, zusätzlichen Strukturen geschaffen werden. Der Aufbau einer Regie-Ebene könne, so Schulze Esking,  nur mit einer gleichzeitigen Reduzierung bei der RVM einhergehen.

 

Ktabg. Schmitz bittet um Auskunft über den zeitlichen Ablauf des Aufbaus der Regie-Ebene. Weiterhin erkundigt er sich nach der Vorgehensweise in den anderen Münsterlandkreisen.

 

KAng. Tranel verweist auf die frühzeitig anzugehenden ersten Schritte. Er sehe eine konkrete Gesellschaftsstruktur möglicherweise ab 2006. KAng. Tranel hebt hervor, das die Münsterlandkreise in dieser Thematik eng zusammenarbeiten. Gleichlautende Beschlüsse würden derzeit in allen Münsterlandkreisen herbeigeführt. Er sichert zu, dass, sobald Diskussionsbedarf bestehe, dieser über den Unterausschuss an den Fachausschuss herangetragen werde.

 

 


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               11 Ja-Stimmen