Beschluss:

 

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag:

 

1. Der Betrieb der mobilen Jugendverkehrsschule wird auf der Grundlage der als Anlage 1 beigefügten neuen Vereinbarung durch die Kreisverkehrswacht Coesfeld fortgeführt.
   
   
2. Für den Betrieb der Jugendverkehrsschule wird der Kreisverkehrswacht jährlich ein Kreiszuschuss in Höhe von pauschal 20.000 € gewährt (Wirtschaftlichkeitsberechnung siehe Anlage 2).
   
   
3. Die Haushaltsmittel 2007 bei der HHSt. 1121.718000 "Betriebskosten Jugendverkehrsschule" werden zur Bewirtschaftung freigegeben.
   
   

 

 

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig

 

 

 

 

 

 

Hinweis:

 

Die Vereinbarung sowie die Wirtschaftlichkeitsberechnung wurden allen Kreistagsmitgliedern mit der Sitzungsvorlage übersandt. Sie werden daher nur noch dem Original dieser Niederschrift beigefügt.