Beschluss:

 

Die Dienstreise der Kreistagsabgeordneten

 

- Gottfried Suntrup

- Franz-Josef Schulze Zumkley

- Lambert Lonz

 

in ihrer Funktion als Mitglieder der Verbandsversammlung Zweckverband SPNV Münsterland wird genehmigt.

 

 

 

 

Einleitend führt Landrat Püning aus, dass die durch die Dienstreise entstehenden Kosten auf Grund einer Vereinbarung bzw. Regelung des Zweckverbandes aus dem Jahre 1996 von den jeweils entsendenden Körperschaften zu tragen sind.

Auf Nachfrage des Ktabg. Schlüter teilt Landrat Püning mit, dass er entsprechend den Angaben des Zweckverbandes SPNV Münsterland von einer Dienstreise ausgeht. Hieran besteht kein Zweifel, da der Zweckverband für einen Vertragsabschluss zuständig ist und sich eine Marktübersicht verschaffen will.

Ktabg. Pieper erinnert in diesem Zusammenhang an die zugesicherte Rückkopplung in den Kreistag und an die Weitergabe der gewonnenen Informationen und Erkenntnisse an die Gremien. Vor diesem Hintergrund erhebe sie keine Bedenken gegen die Erteilung einer Dienstreisegenehmigung.

Ktabg. Dinkler verweist auf die Begründung in der Sitzungsvorlage und sieht die Dienstreise im Rahmen der Aufgabenstellung des Zweckverbands als notwendig an.

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig